Lkw-Maut

Millionen-Einnahmen fließen an Kommunen

Berlin (dpa). – Aus der Lkw-Maut in Deutschland fließen inzwischen auch erste Millionen-Einnahmen an Kommunen. Die größte Einzelsumme entfiel auf München mit knapp 1,5 Mio. Euro für das zweite Halbjahr 2018, wie aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Frage der Grünen-Fraktion hervorgeht. Berlin bekam demnach 1,4 Mio. Euro, Hamburg fast 1,2 Mio. Euro. Zuerst berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland darüber. Unter den Städten mit den höchsten Auszahlungsbeträgen aus der Lkw-Maut sind laut den Daten für Juli bis Dezember 2018 u. a. auch Dortmund (743.000 Euro), Düsseldorf (734.000 Euro) und Köln (485.000 Euro). Hintergrund ist die Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen zum 1. Juli 2018. Da 8 % des Netzes nicht in Bundesregie liegen, bekommen dort überwiegend zuständige Kommunen einen Anteil der Einnahmen – es geht v. a. um Ortsdurchfahrten. Zuvor floss das Geld komplett an den Bund. Dieser erwartet inzwischen im Schnitt Gesamteinnahmen von 7,2 Mrd. Euro pro Jahr, nachdem nun auch neue Tarifsätze gelten. Das sind rd. 2,5 Mrd. Euro mehr als bisher. Kassiert wird die Gebühr auf Bundesstraßen und Autobahnen.Der Grünen-Verkehrsexperte Stephan Kühn begrüßte es, dass Städte und Gemeinden endlich am Maut-Aufkommen beteiligt werden. Das Geld müsse aber auch zweckgebunden eingesetzt werden. "Die Kommunen sollten die Maut-Mittel investieren, um Radfahren sicherer zu machen, Fußwege barrierefrei auszubauen und den Lärmschutz an ihren Straßen zu verbessern." Unter den Städten mit den höchsten Auszahlungsbeträgen aus der Lkw-Maut sind laut den Daten für Juli bis Dezember 2018 auch Dortmund (743.000 Euro), Düsseldorf (734.000 Euro), Magdeburg (638.000 Euro), Stuttgart (572.000 Euro), Köln (485.000 Euro), Augsburg (470.000 Euro), Nürnberg (461.000 Euro) und Dresden (422.000 Euro).

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