Mehr Tempo beim Hochwasserschutz
MAGDEBURG (dpa). - Sachsen-Anhalt will beim Hochwasserschutz schneller vorankommen und dazu Genehmigungsverfahren beschleunigen. Das Kabinett habe einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen, der im September in den Landtag eingebracht werden soll, sagte Regierungssprecher Matthias Schuppe in Magdeburg. Der Entwurf sieht laut einer Mitteilung unter anderem Änderungen im Landeswassergesetz und im Naturschutzgesetz vor. Bislang liege Sachsen-Anhalt bei der Verfahrensdauer bei Hochwasserschutzprojekten wie Deichen im vorderen Mittelfeld der Bundesländer. Planfeststellungsverfahren nähmen im Schnitt zwei Jahre und zwei Monate in Anspruch. Ziel des Landes bleibt es laut Schuppe, dass bis zum Jahr 2020 alle Deiche DIN-gerecht sind.
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