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Meldeportal für Arbeitnehmer

Wiesbaden (ABZ). – Die Bauwirtschaft leidet in besonderem Maße unter Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung. Die bisherigen von Soka-Bau darauf ausgerichteten Maßnahmen werden nun durch eine neue Meldeplattform auf der Homepage ergänzt. Dort besteht die Möglichkeit, Wettbewerbsverzerrungen und prekäre Arbeitsverhältnisse sowohl anonym als auch unter Angabe der eigenen Personalien anzuzeigen.

Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung sind in der Bauwirtschaft weit verbreitet und treten in unterschiedlichen Erscheinungsformen auf. Diese reichen von Mindestlohnunterschreitung, Scheinselbstständigkeit, unerlaubter Arbeitnehmerüberlassung, wirtschaftskriminellen Aktivitäten bis hin zu Menschenhandel. Hierdurch entstehen Wettbewerbsverzerrungen und prekäre Arbeitsverhältnisse sowie ein großer finanzieller Schaden für die öffentlichen Finanzen und sozialen Sicherungssysteme. Der Zoll deckt regelmäßig Fälle auf, in denen durch Schwarzarbeit Millionenschäden verursacht werden. So soll das kürzlich aufgedeckte organisierte Netzwerk in Nordrhein-Westfalen einen Schaden in Höhe von 48 Mio. Euro verursacht haben.

Soka-Bau hat bereits in der Vergangenheit zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um die legale Beschäftigung zu fördern, einen ordnungsgemäßen Einzug der Sozialkassenbeiträge zu gewährleisten sowie gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Baubetriebe herzustellen. Dazu zählen Mindestlohnprüfungen oder Unterstützungsleistungen beim Nachunternehmereinsatz (z. B. durch Soka-Bau-Bescheinigungen). Darüber hinaus wird das Vorliegen unerlaubter Arbeitnehmerüberlassung geprüft (§ 1b Arbeitnehmerüberlassungsgesetz).

Ferner wirkt Soka-Bau in Bündnissen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit mit. Schließlich arbeitet Soka-Bau zur Förderung der legalen Beschäftigung eng mit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, der Zollverwaltung und der Bundesagentur für Arbeit zusammen. Die Kooperation mit dem Zoll wurde vor Kurzem durch Datenlieferungen an das Risikomanagement des Zolls noch intensiviert. Mit einer neuen Meldeplattform auf der Homepage www.soka-bau.de wird nun erstmalig Betrieben und Beschäftigten die Möglichkeit gegeben, Wettbewerbsverzerrungen und prekäre Beschäftigungsverhältnisse – auch anonym – anzuzeigen.

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Dieser Artikel erschien in der Ausgabe Allgemeine Bauzeitung 11/2018.

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