Milliarden-Stau bei Bundes-Investitionen

Berlin (dpa). – Die Bundesministerien haben im vergangenen Jahr Investitionsmittel in Milliardenhöhe verfallen lassen. Von den im Bundeshaushalt vorgesehenen fast 72 Milliarden Euro gaben die Ressorts bis Ende November nur rund 37 Milliarden aus. Das geht aus dem aktuellen Monatsbericht des Finanzministeriums hervor. Letztlich seien es etwas mehr als 40 Milliarden gewesen, habe der "Spiegel" unter Berufung auf vorläufige Berechnungen des Ministeriums berichtet. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte die Investitionsausgaben in zwei Nachtragshaushalten wegen der Corona-Pandemie um knapp 30 Milliarden Euro aufgestockt. Im Finanzministerium werde nicht ausgeschlossen, dass die Ministerien aber nicht einmal die ursprünglich vorgesehene Summe von 42,9 Milliarden ausschöpften. Gleichzeitig sei bis November aber rund ein Viertel mehr investiert worden als im Vorjahr.