NRW-Verkehrshaushalt 2018
Verband lobt Landesregierung
Düsseldorf (ABZ). – "CDU und FDP haben im Wahlkampf eine bessere Verkehrsinfrastruktur für Nordrhein-Westfalen versprochen. Die neue Landesregierung beginnt, dieses Versprechen nun mit dem Haushalt 2018 einzulösen. Die Sanierung unserer Brücken und der Ausbau unserer Straßen kann nun einen Gang zulegen." Mit diesen Worten kommentiert Prof. Beate Wiemann, Hauptgeschäftsführerin des Bauindustrieverbandes Nordrhein-Westfalen, die finalen Beratungen des Verkehrshaushaltes 2018 im Landtag. Grundlage für die Zufriedenheit der Bauindustrie Nordrhein-Westfalen sind die gestiegenen Etats für die Sanierung und den Aus- und Neubau der Landesstraßen.
Die neue Landesregierung nähert sich hiermit der seit Jahren bestehenden Vorgabe des Landesrechnungshofes. Dieser hatte allein für Erhalt und Sanierung der Landesstraßen ein jährliches Budget von 200 Mio. Euro veranschlagt. Insofern erscheint die lediglich leichte Erhöhung der Investitionen in Neu- und Ausbau angesichts des Schwerpunktes auf Erhalt und Sanierung angemessen. Die Bauindustrie Nordrhein-Westfalen weist jedoch darauf hin, dass mehr Geld allein keine Staus reduziere. Prof. Beate Wiemann: "Verkehrsminister Wüst muss in Vorleistung treten, damit wir bauen und sanieren können. Der von ihm angekündigte Planungs- und Genehmigungshochlauf ist notwendig, um einen Bauhochlauf folgen zu lassen. Unsere Unternehmen stehen hierzu bereit."
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