Perspektivwechsel für Verkehrsinfrastruktur gefordert
Berlin (ABZ). – „Der im neuen Bundesverkehrswegeplan dokumentierte Investitionshochlauf des Bundes darf nicht zu einem Investitionsstau infolge unzureichender Planungskapazitäten bei den Ländern führen. Deshalb sollten die zwischen Bund und Ländern geteilten Kompetenzen in einer Bundesautobahngesellschaft gebündelt werden, um schneller zu planen, direkt zu finanzieren und so effizienter bauen zu können für eine leistungsfähige Infrastruktur in Deutschland.“ Dies erklärte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI), Enak Ferlemann MdB, anlässlich des parlamentarischen Abends des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB) zum Thema „Perspektivwechsel Verkehrsinfrastruktur“ kürzlich in Berlin. Dr. Heiko Stiepelmann, stellvertretender HDB-Hauptgeschäftsführer, betonte, dass eine Bundesautobahngesellschaft stärker im Gesamtsystem Bundesfernstraße gesehen werden müsse: „Die Gesellschaft ist kein Selbstzweck. Sie ist für uns Schlussstein einer Neuordnung des Beschaffungssystems Bundesfernstraßen, in deren Zentrum die Umstellung der Bundesfernstraßenfinanzierung von der Haushalts- auf die Nutzerfinanzierung steht.“
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