Rheinland-Pfalz
Mehr als ein Drittel der Kreisstraßen marode
Koblenz (dpa). – Der Zustand von über einem Drittel der Kreisstraßen in Rheinland-Pfalz ist schlecht. Rd. 35,2 % des Netzes von fast 7000 km – das sind 2400km – erhielten bei einer Prüfung 2016 die Note 4,5 bis 5. Das geht aus Zahlen des Landesbetriebs Mobilität hervor, die in der Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion aufgeführt sind. Damit war der Schwellenwert überschritten, bei dem Handlungsbedarf für Baumaßnahmen oder Einschränkungen für den Verkehr besteht. Rd. 1300 km oder fast 19 % des Netzes erhielten die Note 3,5 bis unter 4,5 – das ist der Warnwert. Im Vergleich zur vorherigen Zustandserfassung von 2011 hat sich die Situation noch verschlechtert: Damals hatten 31 % der Kreisstraßen die schlechteste Note erhalten. 2006 war der Anteil mit 40 % allerdings noch höher gewesen. Das Land verwaltet die Kreisstraßen im Auftrag der Kreise. Die Prüfung von 2016 ist die jüngste – erfasst wurden dort rd. 99 % der Kreisstraßen. Die nächste Erfassung ist für 2021 geplant.
Die Landesregierung sieht keine Gefahr. "Die Kreisstraßen in Rheinland-Pfalz befinden sich grundsätzlich in einem verkehrssicheren Zustand", sagte eine Sprecherin. Das Ministerium verwies aber darauf, dass die Zuständigkeit für die Sanierung bei Kreisen oder kreisfreien Städten liegt. Das Land gibt Zuschüsse für den Ausbau und hat die Förderung für Kreisstraßen erhöht: 2017 gingen rd. 26 Mio. Euro an die 24 Kreise, in diesem Jahr sind es rd. 34 Mio. Euro.
Der Rechnungshof hatte im Jahr 2015 kritisiert, dass rd. ein Drittel des Netzes der Landesstraßen von insgesamt fast 2500 km einem schlechten oder sehr schlechten Zustand sei. Die Prüferhielten Investitionen von fast 1 Mrd. Euro für notwendig. Das Land hatte die Mittel für Straßen in den vergangenen Jahren gesteigert.
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