Sanierung im Norden
54 Millionen Euro für kommunale Straßen
"Wir werden auch dieses Jahr Tempo machen bei der Straßensanierung", sagte Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen (parteilos) der Deutschen Presse-Agentur. "Noch immer laufen wir einem großen Sanierungsstau hinterher."
Jeder investierte Euro senke die Unfallgefahr und mache Schleswig-Holsteins Straßen sicherer, sagte Madsen. "Deswegen helfen wir den Kommunen, ihre Kreis- und Gemeindestraßen wieder auf Vordermann zu bringen." Auch Radwege werden mit dem Geld saniert. "Dafür sind fast 8 Millionen Euro eingeplant", sagte Madsen.
Seit Anfang 2020 stellt das Land Kreisen, Städten und Gemeinden jährlich Geld bereit. Laut Ministerium sind knapp die Hälfte der Mittel für 2023 Rücklagen, die in den vergangenen Jahren nicht verbaut wurden. 2022 hatten 57 Millionen Euro zur Verfügung gestanden. Die Förderquote liegt in der Regel bei 70 Prozent. Für das laufende Jahr haben Kommunen bisher einen Bedarf von insgesamt 55,3 Millionen Euro angemeldet. In der Regel werden den Angaben zufolge aber nicht alle angemeldeten Mittel auch tatsächlich abgerufen.
Zurzeit werden in Schleswig-Holsteins Kommunen 269 Bauvorhaben geplant, darunter sind 55 neue Vorhaben. Es können noch weitere Projekte hinzukommen oder andere sich durch Kapazitätsengpässe bei Baufirmen verzögern. Mit rund 6,5 Millionen Euro hat Lübeck für 2023 die meisten Fördermittel beantragt.
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