"Schildbürgerstreich"

Ein später Sieg der Vernunft: Die alten Verkehrsschilder gelten in Deutschland weiterhin. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat jetzt den "Schildbürgerstreich" seines Amtsvorgängers Wolfgang Tiefensee beendet.

So wird uns die Bauarbeitervariante mit Mütze vor Baustellen weiter warnen. Mutter und Kind aus der guten alten Zeit dürfen ebenfalls noch auf den Gehweg hinweisen. Auch an Bahnübergängen darf die alte, zuverlässige Dampflok künftig noch auf moderne Züge und deren Verspätungen aufmerksam machen. Eigentlich sind seit Herbst 2009 die meisten der bekannten alten Zeichen ungültig. Doch weil der Austausch der nur geringfügig modifizierten Verkehrsschilder bisher die Kommunen 200 bis 300 Millionen Euro gekostet haben soll, "stellte" der Bundesverkehrsminister jetzt ein "Stoppschild auf". Die alten Zeichen gelten weiter und müssen erst ausgetauscht werden, wenn der Zahn der Zeit sie unkenntlich gemacht hat. Eine späte Einsicht des Verkehrsministeriums, die nicht nur Rechtssicherheit schafft, sondern zudem Mittel freisetzt für dringendere Aufgaben.

Dazu gehört ganz bestimmt die Beseitigung der schlimmsten Schäden aus dem zurückliegenden langen und harten Winter. Fachleute errechneten bisher 3,5 Milliarden Euro, die in die Schlaglöcher "fließen" müssen. Straßen aller Kategorien sind davon betroffen. Den Kommunen fehlt jedoch schlicht und einfach das Geld, um die Löcher zu schließen. Oft ist "Flickschusterei" an der Tagesordnung statt qualitätsgerechte Sanierung.

Mit der Entscheidung, die alten Verkehrszeichen dann auszutauschen, wenn es notwendig ist, hat Ramsauer im Sinne der Städte und Gemeinden gehandelt. Ob er jedoch noch etwas an der schlichten (naiven) grafischen Darstellung auf den Schildern ändern kann, das ist zu bezweifeln. Recht hat der Minister jedoch, wenn er meint: "Ich gehe als ästhetisch veranlagter Mensch soweit zu sagen, dass die alten Zeichen vielleicht sogar ästhetischer, schöner wirken als so manches, was neues Design trägt." RAINER OSCHÜTZ

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