Sofortmaßnahmen
100 Millionen Schlagloch-Hilfe
BERLIN (dpa). - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat seine Bereitschaft bekräftigt, den Ländern eine Soforthilfe für die Beseitigung von Schlaglöchern auf Bundesstraßen zu zahlen. Ramsauer sage kürzlich der Zeitung "Die Welt", die Länder bekämen vom Bund jährlich Milliardensummen, um Autobahnen und Bundesstraßen instand zu halten. "Ich stelle jetzt zusätzlich 100 Millionen Euro für Sofortmaßnahmen bereit – insbesondere für die Beseitigung von Frostschäden." Es sei eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern, Städten und Gemeinden nötig. Ramsauer hatte anfangs jede Hilfe wegen der Zuständigkeit der Länder für die Kommunen zurückgewiesen, dann aber wieder deutlich gemacht, dass er über Straßensanierungs-Hilfen mit den Ländern reden wolle. Es wird mit Kosten von insgesamt 3,5 Milliarden Euro für die Beseitigung der schlimmsten Schäden gerechnet.
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