Sprudelnde Steuereinnahmen
Kommunen mit 1,1 Milliarden Euro im Plus
WIESBADEN (dpa). - Die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt und sprudelnde Steuern haben den Kommunen und Landkreisen in Deutschland 2013 einen Überschuss von 1,1 Mrd. Euro beschert. Im Vorjahr lag das Plus noch bei 900 Mio. Euro, 2011 wurde ein Minus von 2,9 Mrd. Euro verbucht, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Trotz des positiven Trends seien aber immer mehr Kommunen in einer desolaten Finanzsituation, warnte der Deutsche Städte- und Gemeindebund in Berlin.
Die Einnahmen der Kern- und Extrahaushalte legten 2013 insgesamt im Vergleich zum Vorjahr um 4,0 % auf 205,8 Mrd. Euro zu. Die Ausgaben stiegen ebenfalls um 4,0 %, auf 204,7 Mrd. Euro. Zu den Extrahaushalten zählen die Statistiker Ausgliederungen wie Kitas, Schwimmbäder oder Busse, die finanziell am Tropf der Kommunen hängen.
Ursache der Einnahmensteigerungen waren vor allem der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (plus 5,8 % auf 28,4 Mrd. Euro) und die Zuwendungen der Länder. Deren frei einsetzbaren Zuweisungen kletterten um 6,7 % auf 29,4 Mrd. Euro. Die Kommunen bekamen auch mehr Geld für Investitionen (plus 3,4 %, 7,0 Mrd. Euro). Die wichtigste kommunale Steuer, die Gewerbesteuer, stieg dagegen nur um 1,1 % auf 32,6 Mrd. Euro.
Vor allem Sozialleistungen, aber auch Investitionen ließen die Ausgaben steigen. Die Sozialleistungen legten allein um 5,7 % auf 47,0 Mrd. Euro zu.
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