Umfrage zu Bauprojekten
Mehr Bürgermitsprache gewünscht
BERLIN (dpa). - Bei der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene gibt es in Deutschland noch viel Nachholbedarf. Besonders für Verkehrs- und Bauprojekte ihrer Stadt oder Gemeinde wünschen sich rund zwei Drittel der Bürger mehr Einfluss auf Entscheidungen. Das ergibt sich aus einer Forsa-Umfrage für das Forschungsministerium (BMBF) im Rahmen des "Wissenschaftsjahres 2015 – Zukunftsstadt".
Insgesamt würde gut die Hälfte der Befragten (58 %) gern stärker mitreden, wenn in ihrer Stadt etwas entschieden und umgesetzt wird. 24 % waren der Meinung, bereits genug in lokale Entscheidungen einbezogen zu sein. In Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern war nur jeder Fünfte (19 %) mit den jetzigen Einflussmöglichkeiten zufrieden – 66 % sahen Nachholbedarf.
Wichtige Themen, die Bürger gern verstärkt beeinflussen würden, sind dem Meinungsforschungsinstitut zufolge Verkehrsplanung (71 %) und Bauprojekte (65). Seltener wurden Umweltschutz (44 %), kommunale Finanzen (43) und die Unterbringung von Flüchtlingen oder Asylbewerbern (40) genannt.
Erfahrungen mit kommunaler Bürgerbeteiligung sind dabei durchaus verbreitet. 42 % haben sich laut Umfrage schon einmal an einem Vorhaben oder einer Entscheidung in der eigenen Stadt oder Gemeinde beteiligt – 40 % indes noch nie. Und weitere 14 % sagten, es gebe in ihrer Stadt gar keine Möglichkeiten zur Beteiligung.
Wissenschaft und Forschung sollten bei Fragen der Stadtentwicklung nach Meinung der Bürger stärker einbezogen werden: 71 % sehen einen höheren Beratungsbedarf der Kommunalpolitik durch Experten. Hier setzt laut Ministerium der Wettbewerb "Zukunftsstadt" an: 52 ausgewählte Kommunen entwickeln dabei gemeinsam mit Bürgern eine "Vision 2030+" von der Weiterentwicklung ihrer Stadt.
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