Finanzierung von Fernstraßen wird Spielball der Beratungen

BERLIN (ABZ). - Die Finanzierung des Fernstraßennetzes droht auch bei dieser Bundesregierung zum Spielball der Haushaltsberatungen zu werden. Die Investitionen in Neu- und Ausbau werden ab 2011 drastisch zurückgefahren, obwohl der Verkehr mit der Wirtschaft dynamisch wächst. Ein Finanzierungsmodell nach dem Prinzip "Straße finanziert Straße" könnte das Dilemma lösen. Auch die Koalition hat das erkannt und sich im Koalitionsvertrag den Finanzierungskreislauf Straße vorgenommen. Doch es ist bisher nicht abzusehen, wann und wie dieser Punkt in Angriff genommen wird. "Wir brauchen dringend Planungssicherheit bei den Zukunftsinvestitionen für die Fernstraßen", betonte Dr. Peter Fischer, Präsident des Verkehrsinfrastrukturverbandes Pro Mobilität. "Politik darf nicht vor Problemen kapitulieren." Fischer forderte die Zweckbindung der Lkw-Maut für die Finanzierung der Fernstraßeninfrastruktur schon mit dem Haushalt 2011. Dies sei die Voraus-setzung, um den dringend benötigten geschlossenen Finanzierungskreislauf Fernstraße einführen zu können.

ABZ-Stellenmarkt

Relevante Stellenangebote

Gerüstbauer mit Fahrerlaubnis C/CE, Sarstedt Heisede  ansehen

Seilbaggerfahrer (m/w/d), Jettingen-Scheppach  ansehen

Projektleitung (m/w/d) , Heilbronn  ansehen

Alle Stellenangebote ansehen