Verkehrsminister Scheuer setzt Ultimatum

Bahn soll Probleme effizienter lösen

Berlin (dpa). – Die Bahn soll ihre Probleme schneller und effizienter lösen – das fordert der Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nun in einem Brief an den Konzernchef. Immer wieder fällt darin die Forderung, dass es bald konkrete Konzepte geben müsse. Sogar ein Ultimatum setzt Scheuer: Bahnchef Richard Lutz soll demnach bis zum 14. November Maßnahmen unter anderem gegen Zugverspätungen und -ausfälle sowie Personalmangel vorweisen. Der Brief lag der Deutschen Presseagentur dpa vor. Zuvor hatte die "Bild am Sonntag" darüber berichtet. Scheuer fordert darin, dass "die bisherigen mittel- und längerfristigen Ankündigungen wesentlich rascher umgesetzt werden". Das Bundesverkehrsministerium wollte den Bericht am Sonntag nicht kommentieren. Auch von der Bahn hieß es, man äußere sich grundsätzlich nicht zu internem Austausch.

In dem Schreiben spricht Scheuer mehrere Bahn-Bereiche an, in denen "weitreichende Veränderungen" dringend erforderlich seien. Dazu zählt der Regionalverkehr: Hier müssten nicht nur aktuelle Probleme gelöst werden, etwa Personalmangel, Zugausfälle oder Verspätungen. Sondern Lutz müsse auch die Fragen beantworten, "wie DB Regio dauerhaft in die Lage versetzt werden kann, mehr Ausschreibungen zu gewinnen, und wie mit der besonders defizitären Sparte DB Regio Bus umgegangen werden soll". Scheuer verlangt von dem bundeseigenen Konzern außerdem einen belastbaren Zeitplan zur Instandhaltung der Infrastruktur, die zu langsam voranschreite und zudem ausgeweitet werden müsse.

Im Schienengüterverkehr, der in der Konzernsparte DB Cargo gebündelt ist, zählt Scheuer folgende Mängel auf: "stehende Züge, schlechtes Fahrzeugmaterial, Personalmangel, nicht funktionierende Produktionsstruktur". Auch hierzu fordert er ein "klares und nachprüfbares Konzept". Der Führungsriege rückt Scheuer in dem Schreiben ebenfalls zu Leibe: "Ineffiziente Führungsebenen sollten mit dem Ziel einer flachen und übersichtlichen Hierarchie abgebaut werden, um einfachere Entscheidungswege zu bekommen." Die Bahn steht seit längerem unter Druck, weil es einen Investitionsstau im Schienennetz gibt. Zugverspätungen und -ausfälle waren im vergangenen Jahr ein großes Problem. Zugleich fährt der Konzern immer neue Fahrgastrekorde ein. Scheuer und Lutz haben sich über die Probleme und mögliche Lösungen in mehreren Krisentreffen ausgetauscht. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Matthias Gastel wirft Scheuer vor, mit dem Brief von eigenen "Fehltritten" ablenken zu wollen.

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