Verkehrsminister

Weniger Geld für Radwege und Landesstraßen

POTSDAM (dpa). - Brandenburgs Landesregierung hat die Ausgaben für die kommunale Infrastruktur in den vergangenen Jahren deutlich zurückgefahren. Das geht aus einer Antwort von Verkehrsminister Jörg Vogelsänger (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion hervor. Demnach werden für den Neubau und Erhalt von Landesstraßen, Radwegen, Brücken und Kreuzungen zwischen 2010 und 2014 insgesamt 294 Mio. Euro eingesetzt. Das ist über ein Viertel weniger als früher: In den Jahren 2005 bis 2009 waren es noch knapp 422 Mio. Euro, die gleiche Summe wurde zwischen 2000 und 2004 investiert. Laut Verkehrsministerium ist der größte Teil der Brandenburger Landesstraßen seit der Wende nicht von Grund auf saniert worden. Das betreffe etwa 4400 der insgesamt 5756 km Landesstraßen. Allein um den jetzigen Zustand zu halten, müssten jährlich Millionensummen eingeplant werden.

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