Verkehrspolitik verstetigen

Urlaubszeit ist Reisezeit. Wie in jedem Jahr gehören auf denTrassen quer durch das Land auch Baustellen und hohes Verkehrsaufkommen dazu. Dass jede Baustelle Sinn macht, ist wohl unumstritten. Tatsache bleibt auch in diesem Jahr: Deutschlands Straßen sind bei weitem nicht in dem Zustand, in dem sie sein müssten. Das wird uns Autofahrer sicherlich noch einige Zeit begleiten.

Versäumnisse vergangener Jahre können nicht von heute aufmorgen beseitigt werden. Trotzdem stimmt es zuversichtlich, dass allein für 2016 Investitionen in Höhe von 13 Mrd. Euro für die Infrastruktur in Deutschland geplant sind. Auf Basis des Haushaltes in diesem Jahr fließen davon 7,4 Mrd. Euro in den Bau, Erhalt und Betrieb der Bundesfernstraßen.

Um diese Aufgaben zum Wohle einer vernünftigen Verkehrspolitik zu lösen, reicht das nicht aus. So ist die Forderung von ZDB-Präsident Hartwig Loewenstein nach planbaren Rahmenbedingungen von Bund und Ländern nicht unbegründet. Dazu müssen zuallererst die öffentlichen Investitionsausgaben für die Verkehrswege deutlich erhöht, dauerhaft verstetigt und überjährig bereitgestellt werden.

Nachdem in den vergangenen Jahren in den Bauverwaltungen ein Personalabbau nach der "Rasenmäher-Methode" stattgefunden hat und somit dort ein eklatanter Personalmangel herrscht, ist zu befürchten, dass die baureifen Projekte in den Schubladen fehlen. Das gilt vor allem für den öffentlichen Bau. Probleme bereiten darüber hinaus auch die ungenügenden Kapazitäten bei den Auftraggebern, um Ausschreibungen auf dem Markt zu platzieren.

Nicht umsonst fordern Bauverbände von der Politik, die Bauverwaltungen künftig wieder zu verstärken. Dazu gehört selbstverständlich die Kontinuität von Investitionsmitteln über die aktuelle Legislaturperiode hinaus. Die Erkenntnis, dass das Straßennetz das Rückgrat der Mobilität bildet, sollte dabei Gradmesser einer vernünftigen zukunftsorientierten Verkehrspolitik sein.

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