Wegen Flüchtlingsquartieren
Grüne fordern Moratorium für Abriss von Wohnungen
ERFURT (dpa). - Die Flüchtlingszahlen steigen weiter – deswegen haben die Grünen in Thüringen nun ein Moratorium für den Abriss von Wohnungen gefordert. Die bisherigen Prognosen zur Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt müssten dringend auf den Prüfstand, sagte der Sprecher für Bau und Verkehr der Landtagsfraktion, Roberto Kobelt, der Deutschen Presse-Agentur.
Es dürfe nicht sein, dass hierzulande staatlich geförderte Wohnungen, die in den kommenden Jahren dringend gebraucht werden, dem Abrissbagger zum Opfer fallen. Zudem müsse verhindert werden, dass in einigen Städten der Wohnungsmarkt noch stärker unter Druck gerät und die Mieten massiv steigen. Nach Angaben des Erfurter Ministeriums für Infrastruktur wurden über das Programm "Stadtumbau Ost" seit 2002 fast 50.000 Wohnungen in Thüringen zurückgebaut. Allein im vergangenen Jahr seien es etwa 1000 gewesen. Der Abriss betraf alle Thüringer Regionen, Schwerpunkt seien allerdings die Städte Erfurt, Gera und Suhl gewesen. Bis 2014 sind dafür in Thüringen rund 164,5 Mio. Euro an Förderung geflossen.
Für dieses Jahr sind in dem Programm 31 Vorhaben mit fast 800 Wohnungen aufgenommen worden;für 2016 läuft die Antragsfrist noch. Auch Ministerin Birgit Keller (Linke) sprach sich dafür aus, den Rückbau auf Eis zu legen. Es müsse zunächst geprüft werden, "ob diese Wohngebäude mit geringen Aufwendungen wieder zu Wohnzwecken hergerichtet werden können". Nur da, wo dies nicht möglich ist, soll der Abrissbagger tatsächlich anrücken. Zudem will das Ministerium die Vorschrift für Sozialwohnungen lockern. Wohnungen, die noch zweckgebunden sind, aber derzeit keine Mieter finden, sollen dadurch von Flüchtlingen bezogen werden können. "Die Landesregierung präferiert nach wie vor die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen", begründete Keller diesen Plan.
Beim Zensus 2011 wurde den Angaben nach in Thüringen ein Leerstand von knapp 7 % ermittelt. Das waren etwas weniger als 81.000 Wohnungen. Bisherige Prognosen sind davon ausgegangen, dass der Leerstand steigt. Allerdings werden dabei starke regionale Unterschiede erwartet. Wie sich der Zuzug Tausender Flüchtlinge genau auf den Thüringer Wohnungsmarkt auswirke, darüber seien Prognosen derzeit schwierig, hieß es aus dem Ministerium.
Nach Ansicht des Grünen-Abgeordneten Kobelt muss es auch Änderungen bei der Förderung von Sozialwohnungen geben. In einigen Städten mit angespanntem Wohnungsmarkt wie Jena, müsse der soziale Wohnungsbau mehr forciert werden, erklärte er.
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