Zoll verfolgt Schwarzarbeit
Auch in der Pandemie finden genaue Kontrollen statt
von: Eva Krafczyk
Franktfurt am Main. – Nicht immer sind lange Ermittlungen vorangegangen, wenn der Zoll auf einer Großbaustelle auftaucht. Auch verdachtsunabhängig wird auf mögliche Schwarzarbeit kontrolliert. Für die Bauarbeiter hat der Arbeitstag gerade begonnen, als gut zwei Dutzend Zollbeamte zur Kontrolle im Frankfurter Nordwesten erscheinen.Während ein Baggerfahrer ungerührt weiter Erdreich aushebt, versucht ein Bauarbeiter schnell, durch eine Hecke auf ein benachbartes Grundstück zu gelangen, als er die Beamten mit den neongelben Westen über der Uniform erblickt, wie eine Reporterin der Deutschen Presse-Agentur beoachtete. Ein Beamter zieht sich mit dem Bauleiter zur Prüfung der Geschäftsunterlagen zurück, andere kontrollieren die Papiere der Arbeiter auf dem Sammelplatz der Baustelle. "Dies war eine verdachtsunabhängige Kontrolle", betont Christine Straß, Sprecherin des Hauptzollamts Frankfurt. Nicht immer kommen die Zöllner in Begleitung eines Staatsanwalts, weil bereits vermutet wird, dass auf einem bestimmten Bau etwas nicht in Ordnung ist. Kontrollen in Frankfurt waren geplant und auch bundesweit war die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) im Einsatz, um zu prüfen, ob alle Arbeitnehmer ordnungsgemäß zu Arbeitslosen-, Renten- und Sozialversicherung angemeldet sind und ob Mindestlohn gezahlt wird. "Stimmt alles mit den Werkverträgen, hält sich jemand illegal auf? Das alles wird im Rahmen einer solchen Schwerpunktkontrolle geprüft", sagt Straß. Die Stimmung auf der Baustelle ist gelassen. "Wer nichts zu verbergen hat, findet solche Kontrollen meist in Ordnung", erklärt Straß. Denn mit den schwarzen Schafen der Branche, die beispielsweise keine Sozialversicherungsbeiträge abführen, können ehrliche Unternehmer preislich meist nicht konkurrieren.
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Die Corona-Pandemie hat auch die Arbeit der Zöllner verändert. "In Gastronomie oder Messebau konnten keine Kontrollen stattfinden, weil in den Bereichen nun lange nicht gearbeitet wurde", sagt Straß. "Wir haben unsere Kontrollschwerpunkte verlagert - wir haben im vergangenen Jahr Paketzusteller, Fleischbetriebe und andere kontrolliert." Der Kontrolldruck gegen Schwarz-arbeit bleibe hoch. Dass die Zöllner bei den Kontrollen den eigenen Schutz ebenso wie den der kontrollierten Arbeitnehmer im Blick haben, ist klar. "Wir tragen natürlich medizinische Masken oder FFP2-Masken", sagt Einsatzleiter Andreas Rauhaut. "Wenn es geht, verlagern wir die Kontrolle ins Freie, um besser Abstand einhalten zu können." Hinweise, ob anonym oder mit nachprüfbarer Adresse, erhält der Zoll auch in Pandemiezeiten. "Gestern trafen allein bei mir drei anonyme Hinweise ein", so Straß. "Das kommt deutlich häufiger vor als früher. Wir prüfen dann, ob es Sinn macht, aufgrund einer anonymen Anzeige rauszufahren, und ob es womöglich bereits Erkenntnisse gibt."Mal handele es sich um Beobachtungen von Nachbarn, mal um Hinweise, die wohl von einem Konkurrenten stammen. "Auch Arbeitnehmer, die sich schlecht behandelt fühlten, geben manchmal Hinweise", ergänzt Rauhaut.Die regelmäßigen Kontrollen der FKS helfen dabei, dass es nicht zu höheren Ausfällen von Sozialversicherungs- und Steuerbeiträgen kommt", sagt Straß. "Sie sind auch wichtig, damit die steuerehrlichen Unternehmen auf dem Arbeitsmarkt konkurrenzfähig bleiben können." Gerade im vergangenen Jahr seien viele organisiert kriminelle Strukturen festgestellt worden. In Hessen führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit im vergangenen Jahr Prüfungen bei 313 Arbeitgebern durch. Die Schadensumme im Rahmen der straf-und bußgeldrechtlichen Ermittlungen beläuft sich nach Angaben einer Zollsprecherin auf rund 13,3 Millionen Euro. Die Summe der festgesetzten Verwarnungsgelder, Geldbußen und Einziehungsbeträge betrug im vergangenen Jahr 523 650 Euro, hieß es. Während 2020 mehr als 2000 Einzelverfahren abgeschlossen wurden, wurden knapp 1500 neue Strafverfahren eingeleitet, hinzu kamen 572 Einzelverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit sicherte in Hessen im vergangenen Jahr unter anderem Kontobeträge, Bargeld und Luxusgüter in Höhe von rund 4,2 Millionen Euro. "Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber schädigen alle", betont Straß. "Sie betrügen die Sozialversicherung, hinterziehen Steuern und gefährden Arbeitsplätze. Kein Unternehmen, das seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ordnungsgemäß beschäftigt, kann mit Schwarzarbeitern konkurrieren."Bundesweit hatte die FKS nach Angaben des Bundesfinanzministeriums im vergangenen Jahr mehr als 100.000 Strafverfahren und mehr als 57.000 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Im Rahmen der Ermittlungen wurden den Angaben zufolge Schäden in einer Gesamthöhe von rund 816 Millionen Euro aufgedeckt – 2019 seien es 755 Millionen Euro gewesen. Laut einer Prognose des Tübinger Instituts für Angewandte Wirtschaftsforschung hat sich das Verhältnis von Schattenwirtschaft und offizieller Wirtschaft von 2019 und dem vergangenen Jahr von 9,4 Prozent auf 10,2 Prozent erhöht. Ursachen für die Zunahme der Schattenwirtschaft sind den Angaben zufolge die deutlich gestiegene Arbeitslosigkeit sowie die während der Corona-Pandemie gesunkenen Einkommen. Dabei habe die Kurzarbeit als Krisenmaßnahme einen noch größeren Anstieg der Schattenwirtschaft verhindert.
