Zollfahnder
5300 Überprüfungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit
STUTTGART (dpa). - Kampf gegen die Schwarzarbeit: Im Südwesten hat der Zoll in diesem Jahr bis Ende Mai bei 5300 Kontrollen Betriebe genauer unter die Lupe genommen. Bei den Einsätzen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit werde auch geprüft, ob die Arbeitgeber den Mindestlohn zahlen, sagte eine Sprecherin der Bundesfinanzdirektion Südwest. Über die Anzahl möglicher Verstöße konnte sie noch keine Angaben machen. Die Auswertung der Unterlagen dauere in der Regel mehrere Wochen. Der Zoll prüft auch die Zahlung von Sozialversicherungsbeträgen und kontrolliert, ob die Mitarbeiter legal beschäftigt sind.
Gegen illegale Beschäftigung im deutsch-französischen Grenzgebiet ist der Zoll mit seinen Kollegen gemeinsam aus dem Nachbarland vorgegangen. Rund 100 Beamte aus beiden Ländern richteten bereits vier Kontrollstellen zwischen Neuenburg am Rhein und dem rheinland-pfälzischen Scheibenhardt ein, wie das Hauptzollamt Lörrach kürzlich mitteilte. In dessen Bezirk wurden 190 Personen, die bei 140 Unternehmen arbeiten, genauer unter die Lupe genommen. Es gab mehrere Hinweise auf einen Verstoß gegen das Mindestlohngesetz.
Zur Kontrolle des Gesetzes werden im Südwesten früheren Angaben zufolge bis 2019 etwa 225 neue Beamte eingestellt. Kritik gab es in der Vergangenheit immer wieder, dass die Zöllner in Uniform und bewaffnet auftreten. In Gaststätten sei man in der Regel in Zivil unterwegs, sagte ein Sprecher desHauptzollamts Stuttgart. Er verwies aber darauf, dass es bei den Kontrollen oftmals brenzlige Situationen geben könne. "Wenn Sie Leute antreffen, die sich illegal in Deutschland aufhalten und in ihrer Existenz bedroht sind, kann es auch sein, dass sie eventuell Gewalt anwenden."
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