Zwischen Bingen und Rüdesheim
Brückenschlag kaum noch realistisch
Mainz (dpa). – Das erste von drei Projekten für neue Rheinbrücken in Rheinland-Pfalz hat einen vielleicht entscheidenden Rückschlag erlitten: Nach einer ablehnenden Abstimmung im Kreistag Mainz-Bingen werden die Überlegungen für eine mögliche Rheinbrücke zwischen Bingen und Rüdesheim nach Einschätzung aus Regierungskreisen in Mainz nun erst mal nicht mehr weitergeführt. SPD, FDP und Grüne hatten eine Machbarkeitsstudie für einen solchen Bau von der Unterstützung und Mitfinanzierung der betroffenen Landkreise abhängig gemacht.
Auf diesen Umstand wies das Verkehrsministerium von Volker Wissing (FDP) in seiner Stellungnahme zur Entscheidung des Kreistags noch einmal hin: "Die Voraussetzung für jegliches weiteres Vorgehen ist (. . . ), dass sich die Kommunen und Landkreise in dem betreffenden Gebiet auf eine gemeinsame Position verständigen." Doch kürzlich hatte ein Antrag der CDU im Kreistag Mainz-Bingen zur Unterstützung einer Machbarkeitsstudie für die Brücke keine Mehrheit gefunden. SPD, Grüne und Freie Wähler stimmten dagegen, der CDU-Antrag fand nur die Zustimmung der FDP.
Der Ausfall der Schiersteiner Brücke zwischen Mainz und Wiesbaden habe Anfang 2015 gezeigt, welche Folgen dies für die Wirtschaft und die Pendler in der Rhein-Main-Region habe, erklärte die CDU Mainz-Bingen in ihrem Antrag. Deshalb seien weitere Brücken notwendig. "Eine zusätzliche Rheinquerung ist für die Entwicklung der Region und insbesondere für die Wirtschaft von existenzieller Bedeutung." Von 1915 bis zur Zerstörung 1945 gab es bereits eine Eisenbahnbrücke zwischen Bingen und Rüdesheim.
Eingebracht wurde der Antrag von der örtlichen CDU-Landtagsabgeordneten Dorothea Schäfer. Zusammen mit der verkehrspolitischen Sprecherin der Fraktion, Gabriele Wieland, kritisierte sie anschließend: "Solidarität mit dem Koalitionspartner FDP sieht anders aus." Der neue Verkehrsminister Wissing "scheint eines der zentralen FDP-Themen kampflos aufzugeben". Ganz vom Tisch ist die schon seit Ende der 1950er Jahre diskutierte Idee einer Rheinbrücke bei Bingen aber wohl nicht – auch wenn es schwerwiegende Bedenken gegen den Brückenschlag über Rheinauen gibt, die mit 145 Vogelarten ökologisch besonders wertvoll sind. Auf hessischer Seite hat Rot-Grün im Rheingau-Taunus-Kreis zwar bei der Kommunalwahl im März die Mehrheit verloren. Aber auch dort gibt es Bedenken, dass eine Brücke zu mehr Verkehr auf der Bundesstraße 42 bei Rüdesheim und damit zu Beeinträchtigungen der Lebensqualität führen könnte.
In der Landesregierung in Mainz wird darauf verwiesen, dass eine Binger Brücke im verkehrspolitischen Kapitel des Koalitionsvertrags nicht die höchste Priorität habe. Anders sieht das mit der im Bundesverkehrswegeplan genannten zweiten Rheinbrücke bei Wörth und mit der Mittelrheinbrücke bei St. Goarshausen aus. Diesen Unterschied betonte auch der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer. "Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass eine Brücke bei Bingen für die Region keinen hohen Stellenwert hat", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. "Bei der Mittelrheinbrücke hingegen gehören die regionalen Akteure zu den Antreibern."
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