Kommentar
Weg frei
von:Rainer Oschütz
Es wurde Zeit. Die Ampeln stehen auf Grün für einen bisher des Öfteren angekündigten Verkehrswegeplan, der den Namen auch verdient. Jetzt ist klar, welche Bauvorhaben bis 2030 eine Chance haben, realisiert zu werden – und welche nicht. Bei Projekten, die nicht als "vordringlicher Bedarf" eingestuft sind, besteht dagegen wenig Hoffnung, dass in den nächsten eineinhalb Jahrzehnten etwas passiert.
Nachdem die neuen Bundesländer nach der Wende mit breiten Autobahntrassen und modernen Bundestraßen versorgt wurden, wird nun verstärkt im Westen gebaut. Vorrang hat jetzt der wirtschaftlich starke Süden. Positiv zu vermerken ist ebenfalls, dass die Bundesregierung ihre geplanten Investitionen in Straßen, Schienen und Wasserwege im Rahmen des nach 15 Jahren er-neuerten Verkehrswegeplans um 90 Mrd. Euro aufgestockt hat.
Allerdings muss noch so manches dicke Brett gebohrt werden. Denn das Bereitstellen von Geld allein bringt noch keine Straße, teils ist der geplante Verlauf der Trassen höchst umstritten. Bspw. verzögerten Mopsfledermäuse den Bau eines Autobahnabschnittes in der Nähe von Halle. Weiterhin kommt es – wie die Bauindustrie fordert – darauf an, die Projekte zügig zur Baureife zu bringen. Doch gibt es in der jüngsten Vergangenheit immer wieder Beispiele, wo Gelder für Infrastrukturprojekte zu spät oder gar nicht abgerufen wurden.
Zweifel bleiben jedoch, dass die Planungskapazitäten in den Bundesländern überhaupt ausreichen. Eine Bundesautobahngesellschaft, die sich um Planung, Finanzierung und Ausführung kümmert, könnte die Lösung sein. Denn wem helfen die Milliarden, wenn die Aufträge auf der Strecke bleiben?
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