Verkehrsinfrastruktur im Südwesten verfällt
Verband fordert Verdoppelung der Haushaltsmittel
Danach sollen für die Erhaltung sanierungsbedürftiger Landesstraßen 2024 lediglich 165 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Damit bleiben die Ausgaben des Landes nominal auf dem deutlich zu niedrigen Niveau des Vorjahres. "Berücksichtigt man die erheblichen Baupreissteigerungen der vergangenen Jahre, sinkt der Etat real.
Dabei ist der Landesstraßenbau ohnehin seit langem unterfinanziert. Viele Straßen und vor allem Brücken sind deshalb marode. Statt zu sparen, muss das Land seine Investitionen in diesem Bereich massiv erhöhen. Mindestens eine Verdoppelung der Mittel ist nötig. Wir haben Landesregierung und Landtag im März mit einer Resolution aufgefordert, den Sanierungsstau bei der Infrastruktur entschlossen anzugehen. Dies ist jedoch auf keinerlei Resonanz gestoßen", kritisiert Hauptgeschäftsführer Thomas Möller.
Auch die Mittel für den Erhalt der Bundesstraßen in Baden-Württemberg werden 2024 gekürzt. Sie sinken im Vergleich zum Vorjahr um 15 Millionen Euro auf 221 Millionen Euro. "Im Bereich des Bundes standen in den vergangenen Jahren ausreichend Gelder zur Verfügung. Wichtig ist, dass der Etat hier langfristig auf einem bedarfsgerechten Niveau gehalten wird", mahnt Möller.
Fakt ist, dass bei fast 10 Prozent der insgesamt rund 7.300 Brücken im Bundes- und Landesstraßennetz ein aktueller Erhaltungsbedarf besteht, so der Verband. Werden die Investitionsmittel nicht deutlich erhöht, um die Zahl der jährlichen Erhaltungsmaßnahmen zu steigern, würde dies nach gutachterlicher Einschätzung dazu führen, dass bis zum Jahr 2030 rund 1.200 Brücken in einem nicht mehr ausreichenden Zustand sind.
Damit drohen vielerorts Brückensperrungen. Neben einer deutlichen Aufstockung der Haushaltsmittel sei gleichzeitig zusätzliches Personal in der Straßenbauverwaltung erforderlich. Nur so könnten die Baubehörden die anstehenden umfangreichen Aufgaben zum Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur bewältigen.
ABZ-Stellenmarkt
