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83 Milliarden Euro für Schieneninfrastruktur bis 2031

Der Bund plant bis 2031 rund 83 Milliarden Euro für die Modernisierung des Schienennetzes. Neue Leistungsziele, Datenzugriff und Strafmaßnahmen bei Zielverfehlungen sollen die Effizienz der DB InfraGO sicherstellen.

Von ABZ

Berlin (ABZ) |Der Bund will die Finanzierung und Steuerung der Schieneninfrastruktur neu aufstellen. Dafür sollen von 2027 bis 2031 rund 83 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität bereitgestellt werden. Grundlage ist eine neue Leistungsvereinbarung zwischen dem Bund und der DB InfraGO AG, die auch die Rechte und Pflichten des Infrastrukturunternehmens neu regelt.

Geplant sind unter anderem die Sanierung von mehreren tausend Kilometern Gleisen und 13 Korridoren sowie die Modernisierung von 500 Bahnhöfen. Hinzu kommen die Digitalisierung von mehr als 1000 Streckenkilometern und Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit an Bahnhöfen.

Bundesverkehrsminister Steffen Bilger erklärt: »Mit der neuen Leistungsvereinbarung verbinden wir die größte Investition in das Schienennetz in der Geschichte unseres Landes mit einem klaren Anspruch an die Deutsche Bahn. Der Bund stellt in den kommenden fünf Jahren mehr als 80 Milliarden Euro für die Modernisierung der Schieneninfrastruktur bereit. Dafür erwarten wir konkrete Fortschritte: eine zuverlässigere, leistungsfähigere und modernere Bahn, die zu spürbaren Verbesserungen bei den Fahrgästen führt. Künftig wird der Bund Ziele, Fortschritte und Ergebnisse konsequenter überprüfen und bei Verfehlungen Nachsteuerungen verlangen. Die Bahn der Zukunft braucht nicht nur mehr Investitionen, sondern auch mehr Verantwortung, Effizienz und Verlässlichkeit. Genau das schaffen wir mit dieser Leistungsvereinbarung.«

Erstmals werden verbindliche Leistungsziele festgelegt. Deren Umsetzung soll anhand von 40 Leistungskennzahlen, 20 Berichtskennzahlen und elf Finanzkennzahlen überprüft werden. Der Bund erhält zudem ein umfassendes Prüfungsrecht und direkten Zugriff auf infrastrukturrelevante Daten. Bei drohenden Zielverfehlungen muss die DB InfraGO AG Gegenmaßnahmen vorlegen und umsetzen. Andernfalls drohen Strafzahlungen.

Für die Instandhaltung des Netzes sind rund 18,7 Milliarden Euro vorgesehen. Damit soll auch die Stabilisierung der Trassenpreise unterstützt werden. Zusätzlich erhalten die Länder 560 Millionen Euro für regionale Maßnahmen. Weitere 50 Bahnhofsstandorte sollen moderne Videotechnik erhalten.

Darüber hinaus stellt der Bund 125 Millionen Euro für die Förderung von grünem Stahl bereit. Die LV InfraGO soll gemeinsam mit dem Infraplan und dem Zielnetz 2035 die Grundlage für die Neuausrichtung des Schienenverkehrs bilden. Das Inkrafttreten ist zum 1. Januar 2027 vorgesehen. Voraussetzung sind die Zustimmung der parlamentarischen Gremien und entsprechende Beschlüsse der Deutschen Bahn.

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