Berlin (ABZ). – "Ich will, dass wir mehr bauen und ich will, dass wir preiswerter bauen", sagte Verena Hubertz (SPD), Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) jüngst anlässlich der ersten Bau- und Wohnen-Debatte im Deutschen Bundestag unter der neu gebildeten Regierung.
Hubertz kündigte in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit einen "Wohnungsbau-Turbo" an, mit dem die Kommunen in die Lage versetzt werden sollten, Bauprojekte schneller durchzusetzen. Die Umsetzung des § 246e im Baugesetzbuch sei "die Brechstange, die wir brauchen", das schaffe für Kommunen die Möglichkeit, schnell zu bauen, statt "in Schönehit zu sterben", sagte Hubertz. Der Gesetzentwurf beschreibt eine Sonderregelung im Baugesetzbuch, baurechtliche Vorgaben bis Ende 2026 zu lockern.
Außerdem wolle sie eine Verlängerung der Mietpreisbremse und mehr sozialen Wohnungsbau. Das Volumen der Städtebauförderung solle verdoppelt werden.
Wohnen sei die soziale Frage dieser Zeit. Wohnraum müsse bezahlbar sein – von der Auszubildenden bis zum Rentner. Hubertz wolle nicht in einer Gesellschaft leben, in der Wohnen zum Luxus werden würde.
"Die Bauindustrie ist die Lokomotive unserer Wirtschaft", erinnerte Hubertz. Rund 12 Prozent des Bruttoinlandsprodukts seien Bauinvestitionen. Die Grundsätze ihrer Politik fasste Hubertz mit den drei Begriffen Tempo, Technologie und Toleranz zusammen. Tempo bedeute, dass Genehmigungsverfahren nicht länger als der Bau dauern dürften. Bei der Technologie sei einiges möglich: Stein auf Stein müsse nicht mehr sein. Die Ministerin sprach sich für serielles Bauen, die Nutzung von 3D-Druck und für die Verwendung von Holz auch im Hochhausbau aus.
Deutschland sei Weltmeister im Automobilbau durch Automatisierung und solche Technologien müssten auch in die Bauindustrie übertragen werden. Toleranz sei auch sehr wichtig, wenn gebaut werden solle. Es gehe nicht mehr, das Bauen im eigenen Hinterhof abzulehnen, sondern es müsse in großem Umfang zur Ausweisung von Bauland, zu Aufstockungen und Nachverdichtungen kommen. An den drei Themen Tempo, Technologie und Toleranz wolle sich die Ministerin auch messen lassen.
