Berlin (ABZ) | Deutschland und die Niederlande wollen ihre Zusammenarbeit im Schienenverkehr ausbauen. Dazu haben Bundesverkehrsminister Steffen Bilger und die niederländische Ministerin Annet Bertram eine „Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit im Bereich des deutsch-niederländischen Schienenverkehrs“ unterzeichnet. Ziel ist es, die grenzüberschreitenden Bahnverbindungen zu verbessern, bestehende Hemmnisse abzubauen und den europäischen Schienenverkehr gemeinsam weiterzuentwickeln.
Mit der Vereinbarung soll die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern auf eine dauerhaft institutionalisierte Grundlage auf Leitungsebene der Ministerien gestellt werden. Das neue Format ersetzt bisherige Einzelfalltreffen auf unterschiedlichen Ebenen. Künftig sollen wichtige Themen beider Länder an einer zentralen Stelle und in abgestimmter Form erörtert werden.
Bundesverkehrsminister Steffen Bilger betonte anlässlich der Unterzeichnung die Bedeutung der Eisenbahn für den internationalen Verkehr. Die enge Partnerschaft zwischen Deutschland und den Niederlanden biete insbesondere im Schienenverkehr Möglichkeiten, die klimafreundliche Mobilität, leistungsfähige Lieferketten und die europäische Vernetzung weiterzuentwickeln: »Deutschland und die Niederlande verbindet eine enge Partnerschaft und der gemeinsame Anspruch, den Verkehr im Herzen Europas zukunftsfähig zu gestalten. Gerade auf der Schiene liegen große Chancen: für klimafreundliche Mobilität, leistungsfähige Lieferketten und ein stärker vernetztes Europa. Mit unserer gemeinsamen Erklärung schaffen wir eine neue Grundlage, um den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr gezielt weiterzuentwickeln, die Digitalisierung der Schiene voranzubringen und bestehende Hemmnisse abzubauen. Die erfolgreiche Wiederinbetriebnahme der Friesenbrücke und der Wunderline zeigt, was möglich ist, wenn wir gemeinsam an einem Ziel arbeiten. Diesen Weg wollen wir konsequent fortsetzen.«
Auch die niederländische Ministerin Annet Bertram verwies auf die Bedeutung leistungsfähiger grenzüberschreitender Verbindungen. Neben häufigeren und schnelleren Zugverbindungen, beispielsweise nach Berlin, stehe insbesondere der Güterverkehr im Mittelpunkt. Als Beispiel nannte sie die Betuweroute, die eine wichtige Verbindung zwischen dem Hafen Rotterdam und dem deutschen Ruhrgebiet darstellt. Die Strecke ermöglicht den Zugang zum europäischen Hinterland und ist nach Angaben der Ministerin sowohl für die europäische Wettbewerbsfähigkeit als auch für die militärische Mobilität innerhalb Europas von Bedeutung: »Starke Schienenverbindungen zwischen den Niederlanden und Deutschland sind von entscheidender Bedeutung – auch aus einer breiteren europäischen Perspektive –, sei es für den grenzüberschreitenden Personenverkehr – etwa durch häufigere und schnellere Zugverbindungen nach Berlin – oder für den Güterverkehr. Die Betuweroute beispielsweise fungiert als eine der wichtigsten Verbindungen zwischen dem Hafen Rotterdam und dem deutschen Ruhrgebiet. Die Betuweroute ermöglicht den Zugang zum europäischen Hinterland und ist damit sowohl für die europäische Wettbewerbsfähigkeit als auch für die militärische Mobilität innerhalb Europas signifikant wichtig. Mit dieser neuen gemeinsamen Erklärung intensivieren wir unsere Zusammenarbeit bei diesem grenzüberschreitenden Vorhaben sowie bei zahlreichen weiteren Projekten.«
Die Unterzeichner wollen gemeinsame Abstimmungsprozesse für den grenzüberschreitenden Schienenpersonenfernverkehr und den Schienengüterverkehr weiterentwickeln. Zudem soll die intermodale Wettbewerbsfähigkeit der Schiene gestärkt werden. Dazu gehört auch die Unterstützung einer Harmonisierung technischer Eisenbahnstandards auf europäischer Ebene.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Zusammenarbeit in den Bereichen Forschung, Entwicklung, Innovation und Digitalisierung. Konkret umfasst dies die Digitale Automatische Kupplung, Automatic Train Operations, die europäische Leit- und Sicherungstechnik (ERTMS/ETCS) sowie den Lärmschutz.
Zur Umsetzung der Vereinbarung soll künftig einmal jährlich ein Lenkungsausschuss zusammentreten. Ihm gehören hochrangige Vertreter der Unterzeichner an. Bei Bedarf können zusätzlich Vertreter des Bahnsektors und weiterer staatlicher Institutionen einbezogen werden.
Der bisherige Austausch zwischen den Ministerien und den Vertretern des Bahnsektors aus Deutschland und den Niederlanden soll im Rahmen einer Arbeitsgruppe fortgesetzt werden, die vom Lenkungsausschuss eingesetzt wird. Damit soll die Abstimmung der gemeinsamen Vorhaben dauerhaft organisiert werden.
