Förderungen in Hessen sollen geprüft werden

Wiesbaden (dpa). – Eine Gruppe von Experten soll in Hessen die finanziellen Förderungen für Kommunen systematisch unter die Lupe nehmen. Die geplante Fördermittelkommission solle die Auswirkungen und den Nutzen dieser Zahlungen bewerten, sagte Finanzminister Alexander Lorz (CDU) im Wiesbadener Landtag. Auch die Vermeidung unnötiger und kostspieliger Bürokratie sei ein Ziel. "Diese Förderprogramme haben alle mal ihren guten Sinn und Zweck gehabt", sagte Lorz. Man müsse aber überprüfen, ob sie ihre Aufgabe noch erfüllen. Programme mit viel bürokratischem Aufwand oder geringem Nutzen müssten beendet werden. Das werde nicht bei allen Interessengruppen gut ankommen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Ingo Schon, erklärte mit Blick auf die geplante Kommission: "Gerade für viele kleine Kommunen sind die Fördermittelverfahren häufig so komplex, dass Aufwand und Nutzen oft in keinem Verhältnis stehen."