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Länder wollen auch Tempo bei Entlastungen

Bund und Länder wollen am 18. Juni über ein Entlastungspaket beraten, um im Juli eine Entscheidung zu treffen. Zeitdruck erfordert baldige Einigung.

Von dpa

Berlin (dpa). – Trotz Differenzen um Steuerausfälle wollen auch die Länder Tempo machen beim Entlastungspaket für die Wirtschaft.

Ein gemeinsames Treffen von Bund und Ländern sei für den 18. Juni geplant, kündigten Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) nach einem Treffen der 16 Länderchefinnen und -chefs in Berlin an. Seine Teilnahme an den aktuellen Beratungen in Berlin hatte Kanzler Friedrich Merz (CDU) wegen seiner US-Reise absagen müssen.

Auf die Frage, ob es am 18. Juni schon eine Einigung geben werde, sagte Lies: "Die Zeit ist sehr knapp. Wir werden also sofort anfangen müssen." Es gehe darum, den Weg freizumachen für eine Entscheidung im Bundesrat im Juli.

dpa

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