Mainz (dpa) | Beim Bau neuer Straßen und Brücken muss nach Darstellung des neuen rheinland-pfälzischen Verkehrsministers Achim Schwickert mit Blick auf den Landeshaushalt priorisiert werden. «Das Kosten-Nutzen-Verhältnis muss in einer vernünftigen Relation stehen und es muss zugleich den Wirtschaftsstandort stärken», sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.
Einzelne Dörfer dürften aber auch nicht abgehängt werden. «Schon seit Jahren ist es so, dass das, was wir sanieren, weniger ist, als das, was als sanierungsbedürftig hinzukommt», beschreibt Schwickert die Herausforderung. Das Landesstraßenbauprogramm werde derzeit erarbeitet und in der Regel mit dem Haushalt beschlossen, weil die Maßnahmen darin abgebildet seien.
«Zunächst muss es um die Projekte gehen, bei denen wir Planungsstände haben», sagte der Verkehrsminister. «Wir müssen uns angucken, wie ist da der jeweilige Stand und müssen abschätzen, wann können wir zum Bauen kommen.» Dabei sei eine Reihenfolge in Abstimmung mit Straßenbauern und Unternehmen wichtig. Priorität hätten etwa:
- die Hochstraße in Ludwigshafen
- die Brücken in Koblenz
- die Bundesstraße 10
- Landesstraßen, die planerisch soweit vorne seien, dass gebaut
werden können. Dabei sei eine regionale Verteilung sinnvoll, es müssten aber auch innerhalb einer Region Prioritäten gesetzt werden.
Die Mittelrheinbrücke werde bis zur Bundesgartenschau nicht fertig werden, sagte Schwickert. «Da sind wir ja noch weit von einem Baurecht schaffenden Planfeststellungsbeschluss weg.»
