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Konsequente Beschleunigung notwendig

Miro und ZDB fordern zügige Umsetzung von Infrastruktur-Zukunftsgesetz

Von ABZ

Berlin (ABZ). – Anlässlich der Anhörung zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages in diesen Tagen fordert Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB), die zügige Umsetzung der vorgesehenen Beschleunigungsmaßnahmen für Bundesfernstraßen.

"Das Gesetz schafft entscheidende Ansätze, um Planungs- und Genehmigungsverfahren effizienter und rechtssicherer zu gestalten, insbesondere durch die gesetzliche Verankerung des überragenden öffentlichen Interesses für prioritäre Verkehrsinfrastrukturprojekte“, betont Pakleppa. Gleichzeitig fehle jedoch eine gesetzliche Stichtagsregelung. Ohne diese könnten neue technische oder rechtliche Anforderungen laufende Verfahren
verzögern. Der Bundesverband Mineralische Rohstoffe (Miro) fordert, Gewinnungsflächen zu sichern und die Genehmigungsverfahren für die Gewinnung heimischer Baurohstoffe deutlich zu beschleunigen. Ohne eine verlässliche Rohstoffversorgung drohten zentrale Infrastruktur- und Bauvorhaben ins Stocken zu geraten. „Wer Infrastruktur bauen und sanieren will, muss auch die Gewinnung der dafür notwendigen Baurohstoffe ermöglichen. Ohne Sand, Kies und Naturstein lassen sich weder Straßen noch Brücken, Schienenwege oder Wohnungen realisieren“, erklärt Susanne Funk aus der Miro-Geschäftsführung. „Wenn Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastruktur beschleunigt werden sollen, muss das auch für die Gewinnung der Baurohstoffe gelten.“

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