Nürnberg/Berlin (dpa). – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will die Verkehrssicherheit bei Lastwagen verbessern. "Um schlimme Lkw-Unfälle zu verhindern, wollen wir Notbrems- und Abbiege-Assistenzsysteme noch sicherer und effektiver machen", sagte Scheuer der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Das Ministerium fördere bereits den Einbau von bestimmten Systemen, die Fußgänger oder Radfahrer besser schützen. "Auf internationaler Ebene setzen wir uns für schärfere Vorschriften ein, z. B., dass Notbremsassistenten nicht mehr abgeschaltet werden dürfen." Neue Lkw in der EU müssen schon Notbremssysteme haben – allerdings kann sie der Fahrer deaktivieren. Dazu hatten Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart, "nicht abschaltbare" Notbremssysteme oder Abbiege-Assistenten für Lkw und Busse verbindlich vorzuschreiben.
Bereits im vergangenen Jahr hatte das Verkehrsministerium der zuständigen Europa-Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen (UNECE) vorgeschlagen, die Abschaltung der Notbremssysteme in Lastwagen ab einer Geschwindigkeit von 30km/h nicht mehr zuzulassen. Beim Abbiege-Assistenten geht es um Systeme, die bei Lastwagen und Bussen den tückischen "toten Winkel" beim Abbiegen ausgleichen. Immer wieder übersehen erhöht sitzende Lkw-Fahrer Radler oder Fußgänger seitlich in ihrer Nähe. Die Systeme können Warnsignale aussenden oder automatisch bremsen. Das Verkehrsministerium setzt sich auf internationaler Ebene für den verpflichtenden Einbau von Abbiege-Assistenzsystemen in Lkw ein.
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