Berlin (ABZ). – Die Bahn bekommt zusätzliche Milliarden für die Sanierung des Bestandsnetzes, dennoch steht möglicherweise in den kommenden Jahren nicht genügend Geld für Ausbauprojekte zur Verfügung.
"Natürlich dürfen wir den gesetzlich beschlossenen und aus verkehrlicher Sicht absolut notwendigen Neu- und Ausbau nicht aus den Augen verlieren", habe ein Sprecher von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) gegenüber Medien gesagt. Mit Blick auf die Haushaltsverhandlungen und die Finanzplanung bis 2029 sei jedoch deutlich gemacht worden, dass Nachbesserungsbedarf bestehe.
Das Verkehrsministerium habe sich aber bisher in den Haushaltsverhandlungen in der Bundesregierung mit der Forderung nach zusätzlichen Milliarden für den Neu- und Ausbau von Strecken nicht durchsetzen können.
Die Haushaltsentwürfe 2025 und 2026 sowie die Finanzplanung befinden sich derzeit im parlamentarischen Verfahren. "Solange der Haushalt nicht beschlossen ist, erübrigen sich Spekulationen zu einzelnen Projekten", habe der Sprecher des Bundesverkehrsministeriums jetzt gesagt. Es fließe ein Großteil des neuen Sondervermögens in die Verkehrsinfrastruktur.
Die Deutsche Bahn habe betont, dass infolge der unklaren Mittel die Neu- und Ausbauprojekte auf den Prüfstand kommen würden."Das heißt, dass man sich beim Thema Neu- und Ausbau überlegen muss, was wir in den nächsten Jahren dann noch machen sowohl an Planungs-, als auch an Bauaktivitäten", habe Bahnchef Richard Lutz Ende Juli bei der Vorstellung der Halbjahresbilanz gesagt.
Laufende Projektesollen weiter umgesetzt werden. Keine Garantie gebe es aber etwa für die geplante Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim.
