Schwerin (ABZ). – Der Abschlussbericht zum bundesweiten Digitalisierungsprogramm "OZG Föderal" hebt die von Mecklenburg-Vorpommern entwickelte Leistung "Bauvorbescheid und Baugenehmigung", auch Digitale Baugenehmigung genannt, als Best Practice hervor.
Damit wird das Projekt aus dem Nordosten gemeinsam mit dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen als richtungsweisendes Beispiel erfolgreicher Verwaltungsmodernisierung gewürdigt.
"Dass die Digitale Baugenehmigung aus Mecklenburg-Vorpommern im OZG-Abschlussbericht als Best Practice genannt wird, ist ein großer Erfolg – nicht nur für unser Land, sondern für die Verwaltungsdigitalisierung in ganz Deutschland. Wir zeigen, dass föderale Zusammenarbeit und konsequente Standardisierung zu Lösungen führen, die bundesweit Maßstäbe setzen", sagt Bauminister Christian Pegel. Die Digitale Baugenehmigung soll es Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen ermöglichen, Bauanträge vollständig digital einzureichen und zu bearbeiten. Durch die Nutzung des bundesweit einheitlichen Standards XBau und den Aufbau eines gemeinsamen technischen Systems, des sogenannten Vorgangsraums, konnten bereits 28 digitale Antragsstrecken etabliert werden. Damit bilde die Lösung erstmals einen digitalen Bau-Lebenszyklus ab, der bundesweit nutzbar ist.
Eine Schlüsselrolle spielte dabei die frühe Pilotierung in Mecklenburg-Vorpommern, im Landkreis Nordwestmecklenburg: Die initiale Umsetzung mit der technischen Grundlage habe als Katalysator für die bundesweite Weiterentwicklung und Nachnutzung gedient.
Es sei damit ein Fundament geschaffen worden, auf dem Bund und Länder ihre Digitalisierungsstrategien effizienter und abgestimmter vorantreiben konnten. "Unser Erfolgsrezept war es, von Anfang an auf gemeinsame Standards, klare Zielbilder und die enge Einbindung aller Partner zu setzen. Diese Prinzipien sparen Zeit, vermeiden Doppelstrukturen und schaffen Vertrauen – bei Verwaltungen ebenso wie bei Bürgerinnen und Bürgern", so der Minister weiter. Der Abschlussbericht betone zudem die strategische Bedeutung der digitalen Baugenehmigung für zukünftige Projekte.
