Der Fördertopf für kommunale Investitionen ist mit einer Milliarde Euro gefüllt - Thüringens Städte, Gemeinden und Kreise können ihren Anteil abrufen.
Erfurt (dpa). – Finanzministerin Katja Wolf (BSW) und der Vorstandschef der Thüringer Aufbaubank, Matthias Wierlacher, vollzogen in Erfurt vor Kurzem den symbolischen Start des über Landeskredite finanzierten kommunalen Investitionsprogramms. Ihr gehe es darum, dass ausnahmslos alle Kommunen im Freistaat unbürokratisch von dem Geld für Investitionen profitieren könnten, unabhängig davon, ob sie einen genehmigten Haushalt hätten oder nicht, sagte Wolf. Nach Angaben von Wierlacher bekommt jede Kommunen abhängig von ihrer Einwohnerzahl und ihren Aufgaben einen garantierten Betrag aus dem Topf. Als Beispiele nannte er die Landeshauptstadt, der mit 94,6 Millionen Euro der größte Betrag zustehe, oder die kleinste Gemeinde Kleinbockedra im Saale-Holzland-Kreis, die mit 34 Einwohnern 9000 Euro bekomme. Die Kommunen könnten während der Laufzeit des Programms bis 2029 die ihnen zustehenden Mittel beantragen und mitteilen, wann sie das Geld bräuchten. Thüringen gehe mit dem kommunalen Investitionsprogramm im Ländervergleich einen Sonderweg - es gehe um ein reines Landesprogramm, Thüringen warte nicht, bis die Gelder aus dem Sondervermögen des Bundes kämen.
