Berlin (ABZ). – Der Deutsche Bundestag hat jüngst das Gesetz zur Speicherung und zum Transport von Kohlendioxid beschlossen (KSpTG).
Damit habe man einen klaren und verlässlichen Rechtsrahmen für die Speicherung von CO2 ("CCS": Carbon Capture and Storage) und die Verwendung von CO2 – ("CCU": Carbon Capture and Utilization) gesetzt. "Damit wird eine weitere wichtige Voraussetzung für die klimaneutrale Transformation unserer Industrie geschaffen", sagt Helmut Kleebank, Fachpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion.
Mit dem neuen Gesetz zur Speicherung und zum Transport von Kohlendioxid werde den notwendige Rahmen für CCS und CCU – Technologien geschaffen, die für prozessbedingte, schwer vermeidbare Emissionen etwa in der Zement- oder Glasindustrie gebraucht werde. Mit der Gesetzesnovelle werde ein Vorhaben des Koalitionsvertrages umgesetzt. Eine sichere, saubere und bezahlbare Energieversorgung brauche einen beschleunigten Umstieg auf Erneuerbare Energien. In der Anwendung von CCS-Technologie dürfe es hierbei zu keinen Hemmnissen kommen.
Armand Zorn, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: Die CCS- und CCU-Technologien seien kein Allheilmittel, "aber unerlässlich, um als Land eines Tages vollständig CO2-neutral zu werden", so ein SPD-Vertreter.
Während viele Industrieprozesse und auch Gaskraftwerke ohne Kohlenstoffspeicherung dekarbonisierbar seien, wäre das für andere Prozesse nicht möglich. Es sei daher richtig, dass die Speicherung von CO2 im Offshore- und im Onshore-Bereich ermöglicht werde. Deutsche Firmen seien technologieführend beim Bau von CCU- und CCS-Anlagen.
