Polens Parlament hat einem Gesetz zugestimmt, das Investitionen von umgerechnet 250 Millionen Euro in die Oder vorsieht.
Warschau (dpa). - Bei einer Abstimmung in Polens Parlament zum Ausbau des Wasserwegs stimmten jüngst 235 Abgeordnete dafür, 218 waren dagegen, wie die polnische Nachrichtenagentur PAP meldete. Nach dem „Sondergesetz zur Revitalisierung der Oder” sollen 123 Kläranlagen entlang des Fluss neu gebaut, ausgebaut oder modernisiert werden. Auch eine Modernisierung der Staustufen ist vorgesehen. Zudem soll eine neue Kontrollbehörde die Abwässer kontrollieren. Die Strafen für Verstöße gegen die Abwasserordnung wurden drastisch angehoben.
Polen reagiert mit dem Gesetz auf das massenhafte Fischsterben in der Oder, zu dem es im vergangenen Sommer gekommen war. Experten in Deutschland und Polen kamen zu dem Schluss, dass höchstwahrscheinlich die toxische Wirkung einer Blüte der giftigen Goldalge Prymnesium parvum den Tod der Fische verursacht hatte.
Polnische Umweltorganisationen weisen allerdings darauf hin, dass die vorgeschlagenen Lösungen, statt das Ökosystem wiederherzustellen, den Fluss zunehmend regulieren und ausbauen. Vertreter der Opposition im Parlament kritisierten, die nationalkonservative PiS-Regierung habe nichts unternommen, um den polnischen Bergbau zu verpflichten, die Einleitung stark salzhaltiger Abwässer in die Oder zu reduzieren.
