Berlin (dpa). - Im Koalitionsstreit um schnellere Planungsverfahren im Verkehr hat SPD-Politiker Detlef Müller einen Kompromiss vorgeschlagen. Die Ampel solle sich im Bereich Straße und Schifffahrt auf ausgewählte Bauvorhaben konzentrieren, die besonders wichtige Verkehrspunkte betreffen und einen großen Nutzen haben, sagte der SPD-Fraktionsvize der „Welt”.
„Wenn wir uns hierauf konzentrieren, werden wir bald eine geschlossene Position in der Koalition finden können”, ist Müller überzeugt.
„Für diese Projekte sollten wir jetzt Kriterien definieren, um für sie eine zusätzliche Planungsbeschleunigung zu ermöglichen.” Dabei handle es sich nicht um „Hunderte”, sondern nur um „einige” Projekte, sagte Müller. Genauere Details nannte er nicht.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will Straßen und Brücken schneller bauen lassen. Wenn die Straße nicht ausgebaut werde, habe das massive Folgen für Deutschland, warnte er jüngst in einem Interview mit dem „Reutlinger General-Anzeiger”. Die Grünen lehnen Beschleunigungen von Autobahnneubauten aber strikt ab und verlangen mehr Klimaehrgeiz im Verkehr. Auch ein Koalitionsausschuss hatte vergangene Woche keinen Durchbruch gebracht.
