Berlin (dpa). - Im Dauerstreit der Koalition um einen schnelleren Autobahnbau pocht die SPD auf einen Kompromiss. Fraktionsvize Detlef Müller sagte der Deutschen Presse-Agentur vor einem geplanten Treffen der Koalitionsspitzen, für den Windkraftausbau und bei wichtigen Schienenverkehrsprojekten gebe es einen Konsens zur Planungsbeschleunigung.
„Nicht geklärt sind die Bereiche Straße und Schifffahrt. Für die SPD-Fraktion gibt es auch in diesen Bereichen Projekte, die von überragender Bedeutung sind, weil sie an neuralgischen Punkten der jeweiligen Verkehrswege für entscheidende Verbesserungen sogen.”
Dafür habe die SPD Kriterien vorgeschlagen, anhand derer sich die „Engpass-Liste” der Autobahnprojekte verkleinern ließe, so Müller. „Den zusätzlichen Effekt einer Planungsbeschleunigung für Projekte im überragenden öffentlichen Interesse sollten wir für diejenigen Straßenbauvorhaben reservieren, die tatsächlich einen sehr großen Nutzen haben. Wenn wir uns hierauf konzentrieren, werden wir im Koalitionsausschuss zu einer gemeinsamen Position kommen.”
Seit Langem gibt es in der Koalition Streit um Planungsbeschleunigungen. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will, dass neben neuen Bahnstrecken und Brücken auch Autobahnen schneller gebaut werden. Die Grünen lehnen das ab. In der Debatte war bereits, sich auf sogenannte Engpass-Projekte zu konzentrieren.
