Berlin (ABZ). – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) übergab in Berlin Freigabeschreiben für insgesamt 16 Bundesstraßen- und sieben Autobahn-Neubauprojekte in ganz Deutschland an seine Länderkollegen.
"Die Länder und die Autobahn GmbH des Bundes können jetzt die Ausschreibungen planen und einleiten – und dann mit dem Bau beginnen", so der Minister. Der Koalitionsausschuss hatte sich auf seiner Sitzung Anfang Oktober darauf verständigt, im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz für die Jahre 2026 bis 2029 drei Milliarden Euro zusätzlich für die Erhaltung der Brücken und Tunnel im Bundesfernstraßennetz zur Verfügung zu stellen.
"Die Freigabe baureifer Projekte zeigt vor allem eines – wir kommen langsam wieder in die Spur", kommentiert Tim-Oliver Müller, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB), die Freigabe und ergänzt: "Damit gibt Bundesverkehrsminister Schnieder ein wichtiges Zeichen für unseren bauindustriellen Mittelstand, der über zwölf Monate auf dem Abstellgleis stand, während Debatten über Haushaltsregeln, Sondervermögen und Zuständigkeiten im Kreis liefen".
Das Kanzlerwort sei klar, fährt Müller fort: "Alle baureifen Projekte werden gebaut. Und das über die gesamte Legislaturperiode. Daran muss sich die Bundesregierung messen lassen. Denn ein solches Bekenntnis braucht unsere Branche, die trotz Auftragsmangel seit Monaten Kapazitäten vorhält und somit ihre Verantwortung als verlässlicher Arbeitgeber wahrnimmt", ergänzte Müller. Dieses Bekenntnis sei aber auch für den gesamten Wirtschaftsstandort wichtig, "denn der Zustand unserer Straßen und Brücken belastet hierzulande die Unternehmen".
Wenn der Minister den Startknopf drücke, erwarte der Verband Kontinuität statt Kurzstrecken-Schlagzeilen. Deutschlands Infrastruktur gewinne ihre Stärke nicht in der politischen Ankündigung, sondern auf der Baustelle durch Tempo, Innovation und Effizienz. Müller schließt: "Dafür stehen die Bauindustrie und ihre mittelständischen Unternehmen. Heute ist dafür ein guter Tag, denn wir machen endlich den Anfang."
