Berlin (dpa). – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) knüpft die staatliche Lkw-Abwrackprämie an den Einbau von Abbiegeassistenten. Das teilte das Ministerium bei der Veröffentlichung der Förderrichtlinie mit. Mit den technischen Systemen sollen Unfälle von Lastwagen etwa mit Radfahrern verhindert werden. Scheuer erklärte, ab sofort unterstütze die Bundesregierung die Anschaffung von fabrikneuen Lastwagen, die die Anforderungen der aktuellen Abgasstufe Euro VI erfüllten, mit bis zu 15 000 Euro – wenn gleichzeitig ein alter Lkw der Abgasstufen Euro III, IV oder V verschrottet werde.
Ziel sei es, nachhaltig die CO2-Emissionen der Nutzfahrzeugflotte zu senken, Arbeitsplätze dauerhaft zu erhalten und der Wirtschaft einen spürbaren Impuls zu verleihen, so Scheuer. "Überdies erhöhen wir mit der neuen Förderrichtlinie auch die Verkehrssicherheit, da eine Förderung ausdrücklich an die Installation eines Abbiegeassistenzsystems geknüpft wird." Die Bundesregierung hatte im November bei einem Spitzentreffen mit der Wirtschaft weitere milliardenschwere Hilfen angekündigt, um die deutsche Autoindustrie durch die Corona-Krise zu tragen und den Wandel zu klimaschonenderen Fahrzeugen zu beschleunigen. Dazu gehörte, dass eine neue Lkw-Abwrackprämie alte Nutzfahrzeuge von der Straße holen und den Verkauf neuerer Modelle ankurbeln soll. Geplant sind dafür nach früheren Angaben Zuschüsse von insgesamt einer Milliarde Euro.
In der Förderrichtlinie heiße es: "Das Neufahrzeug muss über ein Abbiegeassistenzsystem (AAS) verfügen." Wenn meist erhöht sitzende Lkw-Fahrer Radfahrer oder Fußgänger im toten Winkel übersähen, die sich neben ihrem Fahrzeug befänden, komme es immer wieder zu schweren Unfällen. Abbiegeassistenten könnten Warnsignale aussenden oder automatisch bremsen. Eine verpflichtende Einführung dieser technischen Systeme gibt es bislang nicht.
