Berlin (dpa). – Berlins Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk fordert als Lehre aus der Corona-Krise einen konsequenten Ausbau digitaler Arbeitsmöglichkeiten für die Verwaltung. Nötig und wünschenswert sei dabei wegen des Datenschutzes, dass das Land Dienste etwa für Videokonferenzen, schnelle Kommunikation oder E-Learning selbst betreibe, erklärte Smoltczyk. Zur Sicherstellung des Betriebs sei mangels erkennbarer Alternativen häufig auf Dienste und Software zurückgegriffen worden, die unsicher und datenschutzrechtlich nicht akzeptabel seien, führte sie aus.
"Dies mag in einer Zeit der extrem beschleunigten und teilweise auch überstürzten Digitalisierung von Arbeit und Schule aufgrund einer Ausnahmesituation nachvollziehbar sein." Die aktuelle Ausnahmelage dürfe aber nicht zur Verstetigung der Nutzung derart bedenklicher Dienste und zur Reduzierung datenschutzrechtlicher Standards führen. Daher müsse hier nun kontinuierlich nachgebessert werden. "Schulen, Fachverwaltungen und sonstige öffentliche Einrichtungen, die auch in dieser Krisenzeit ihre Kernaufgaben erfüllen müssen, dürfen bei der dringend gebotenen Umstellung auf datenschutzkonforme Lösungen nicht allein gelassen werden", sagte Smoltczyk an die Adresse des Senats.
