Lubmin (dpa). – Für Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat ausreichend Geld für Entlastungen in der Energiekrise Priorität.
Gefragt nach möglichen Ausnahmen von der Schuldenbremse sagte Habeck unlängst: "Unterm Strich muss ich sagen, das Geld muss aufgebracht werden." Im vorpommerschen Lubmin sagte er vor Journalisten, man müsse die Menschen in Deutschland unterstützen, bis andere Maßnahmen für mehr Angebot und dadurch niedrigere Energiepreise sorgten. Habeck betonte, auch die Unternehmen müssten unterstützt werden. "Die Wirtschaft, das ist dieses Land." Man werde nicht den Ausgleich jedes Gewinnausfalls garantieren können. "Das ist nicht möglich, das kann die Politik nicht leisten." Er sage auch nicht, dass jeder Bürger aus dieser Krise ohne Wohlstandsverlust hervorgehen werde. Dass man aber die ökonomische und gesellschaftliche Substanz erhalten müsse, "das sage ich sehr wohl. Das ist für mich das Erste, und entsprechend muss das Geld aufgebracht werden", merkte der Wirtschaftsminister an.
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