Berlin (ABZ). – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat seine "Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene" vorgestellt.
Die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen (BVMB) bewertet die angekündigten Maßnahmen als wichtigen Schritt zu einer leistungsfähigeren Bahn. Besonders begrüßt die BVMB die Einrichtung des neuen Ressorts "Bauen und Großprojekte" und die Stärkung der DB InfraGO.
"Damit wird eine zentrale Forderung der mittelständischen Bauwirtschaft umgesetzt: klare Verantwortlichkeiten, effiziente Steuerung und optimierte Einbindung der Marktakteure bei der Umsetzung der Bauprojekte durch die DB", unterstreicht BVMB-Hauptgeschäftsführer Michael Gilka.
"Das ist eine starke Botschaft an unsere Branche und eröffnet Chancen für mehr Effizienz, Verlässlichkeit und partnerschaftliche Zusammenarbeit." Ein Kernelement der Reform betrifft die Finanzierung: Die bisherige Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) soll ab 2027 schrittweise durch eine neue LV InfraGO ersetzt werden. Diese sieht eine verlässliche, fünfjährige Finanzierung mit klaren Zielvorgaben vor.
"Das ist ein positives Signal für Planungssicherheit und Investitionen", so Gilka. Gleichzeitig sollen Maßnahmen aus der Beschleunigungskommission Schiene umgesetzt und durch ein Investitionsbeschleunigungsgesetz flankiert werden. "Als Mitglied der Beschleunigungskommission Schiene begrüße ich die Ankündigung des Verkehrsministers, sich weiter auch an deren Empfehlungen zu orientieren", lobt der BVMB-Chef.
Darüber hinaus richtet das Ministerium eine Taskforce "Zuverlässige Schiene" ein, in der Bund, Länder, Eisenbahnverkehrsunternehmen, das Eisenbahn-Bundesamt, die Bundesnetzagentur, Aufgabenträger, Gewerkschaften sowie die DB InfraGO AG zusammenarbeiten sollen. Ziel ist es, Ebenen übergreifend konkrete Lösungen für Engpässe, Baustellenorganisation und vereinfachte Betriebsregeln zu erarbeiten.
"Es ist ein erfreulich praxisnaher Ansatz, dass der Minister den gesamten Sektor einbindet und konkrete Lösungen in den Vordergrund stellt – im Gegensatz zu den sonst häufig eher unverbindlichen Ankündigungen", hebt Gilka hervor. Auch wenn die Bauwirtschaft in der Strategie im Zusammenhang mit der Taskforce nicht ausdrücklich erwähnt werde, gehe man davon aus, dass wir aktiv in die Beratungen einbezogen sind.
Die BVMB sieht die zentralen Forderungen der mittelständischen Bauwirtschaft in der vorgestellten Reformagenda berücksichtigt.
"Wir freuen uns über die neuen Impulse und den konstruktiven Ansatz des Bundesministers. Die Bauwirtschaft ist bereit, ihren Beitrag zur Stärkung der Schiene zu leisten. Als verlässlicher Partner stehen wir bereit, gemeinsam mit der Politik den Sanierungsstau in der Bahninfrastruktur entschlossen anzugehen,", fasst der BVMB-Hauptgeschäftsführer zusammen.
