Berlin will den Wohnungsbau durch ein Gesetz beschleunigen, das Planungs- und Genehmigungsverfahren strafft und Zuständigkeiten zwischen Landes- und Bezirksebene klarer regelt.
Berlin (ABZ). – Der Wohnungsbau in Berlin und andere Bauvorhaben sollen beschleunigt werden. Der Senat beschloss dazu einen Entwurf für ein "Schneller-Bauen-Gesetz" und leitete diesen zur weiteren Beratung an das Abgeordnetenhaus weiter.
Das Gesetzespaket umfasst mehrere Dutzend Maßnahmen, um bei der Vorbereitung und Umsetzung vor allem von Projekten im Wohnungsbau schneller voranzukommen. Bislang dauert das nicht selten mehrere Jahre. Unter anderem sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren gestrafft und standardisiert, Prüf- und Bearbeitungsfristen eingeführt und Zuständigkeiten zwischen Landes- und Bezirksebene klarer geregelt werden.
Die Landesebene soll mehr Einfluss auf bestimmte Verfahren bekommen. Ein weiteres Ziel der neuen Regelungen ist es, dass Bauherren verlässlicher Auskunft darüber erhalten, wann mit einer Baugenehmigung zu rechnen ist, damit sie besser planen können.
Das Gesetz soll im Abgeordnetenhaus weiter beraten und noch in diesem Jahr endgültig beschlossen werden.
