Genehmigung laut Bahn "nicht nötig"

Oberwesel/St. Goar (dpa). – Die rd. 160 Jahre alten Bahntunnel im Rheintal gegenüber dem Loreley-Felsen haben laut Deutscher Bahn keine historische Genehmigung. Wären sie wirklich Schwarzbauten, könnten laut dem Düsseldorfer Juristen Clemens Antweiler nachträglich z. B. Tempolimits und weniger Züge auf der Strecke gefordert werden. Kritiker halten die drei Uralttunnel zwischen St. Goar und Oberwesel für unsicher ohne Fluchtwege, Sammelplätze und Löschteich. Die Deutsche Bahn (DB) weist das entschieden zurück: Die nicht allzu langen Röhren würden regelmäßig kontrolliert und erst derzeit wieder instandgesetzt, wenn auch nicht grundlegend saniert.

Die DB-Tochter DB Netz schrieb nun der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel zur Frage einer Genehmigung: "Historische Unterlagen liegen uns nicht vor." Die DB Netz ergänzte, sogenannte Planfeststellungsbeschlüsse seien "nicht notwendig. Es bedarf für den Betrieb einer Anlage lediglich eine Betriebserlaubnis, die für alle in Betrieb befindlichen Strecken der DB AG vorliegt". Die 160 Jahre alte linksrheinische Bahnstrecke zwischen Mainz und Koblenz genieße Bestandsschutz. Die DB Netz hatte etwa ein Dreivierteljahr für diese Antwort auf eine Anfrage von Verbandsgemeinde-Bürgermeister Thomas Bungert (CDU) gebraucht.

Anwalt Antweiler sagte: "Wenn etwas nicht genehmigt worden ist, gibt es auch keinen Bestandsschutz." In Preußen sei schon seit 1838 eine Planfeststellung für Bahntrassen vorgeschrieben gewesen. Auch für die spätere Elektrifizierung der linksrheinischen Gleise wäre sie nötig gewesen. Bungert erklärte, Antweiler solle mit einem Rechtsgutachten zu den Erfolgsaussichten einer Klage beauftragt werden. Es gehe um mehr Sicherheit und weniger Bahnlärm. Nach der Instandsetzung der drei historischen Tunnel sei auch eine Feuerwehrübung geplant.