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Vergaberecht bremst moderne Bauweisen aus

Vergaberecht bremst Modernisierung: BDF kritisiert, dass der Gesetzesentwurf das effiziente, systemische Bauen erschwert und fordert rechtssichere Gesamtvergaben.

Von ABZ
Statement des BDF
Ein Projekt für «seriellen und modularen Wohnungsbau» in Berlin-Treptow. Der Bundesverbands Deutscher Fertigbau (BDF) kritisiert das geplante Vergabebeschleunigungsgesetz, durch das serielles, modulares und systemisches Bauen erschwert werden würde. | Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer

Bad Honnef (ABZ). – Zur ersten Lesung des Vergabebeschleunigungsgesetzes im Deutschen Bundestag erklärt Mathias Schäfer, Präsident des Bundesverbands Deutscher Fertigbau (BDF) folgendes:

"Die Bundesregierung hat sich vorgenommen, aus Rekordschulden Rekordinvestitionen zu machen. Damit diese Mittel spürbar bei den Menschen ankommen, braucht es ein Vergaberecht, das Bauinvestitionen wirklich beschleunigt. Der vorliegende Entwurf der Bundesregierung bleibt allerdings weit hinter den eigenen Ankündigungen zurück."

Der sogenannte Losgrundsatz verpflichte öffentliche Auftraggeber dazu, Ausschreibungen in zahlreiche Einzelaufträge aufzuteilen. Dieses Vorgehen erschwere serielles, modulares und systemisches Bauen – obwohl gerade diese Bauweisen dazu beitragen würden, dringend benötigte Projekte effizienter umzusetzen. "Dass die Bundesregierung an dieser zentralen Stelle keine Verbesserungen vorsieht, ist aus unserer Sicht nicht nachvollziehbar", sagt Schäfer. Der Verband appelliere an die Regierungskoalition, im weiteren parlamentarischen Verfahren rechtssichere Möglichkeiten für Gesamtvergaben von Bauprojekten zu schaffen.

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