BUND zum Straßenbau
Viele Wünsche sind unrealistisch
BERLIN (dpa). - Trotz fehlender Milliarden verfolgen viele Länder aus Sicht des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) unrealistische Straßenbauprojekte weiter. Die meisten der ab 2015 beim Bund angemeldeten Vorhaben für Autobahnen und Bundesstraßen seien "reine Luftschlösser", sagte BUND-Vorsitzender Hubert Weiger in Berlin.
Viele Länder hätten den rasant wachsenden Finanzbedarf für den Straßenerhalt und die vom Bund angemahnte Prüfung günstiger und umweltfreundlicherer Alternativen ignoriert. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) solle mehr als zwei Drittel der rund 1600 von den Ländern für 2015 bis 2030 angemeldeten Projekte zurückweisen.
Statt selbst zu prüfen, ob Vorhaben überhaupt nötig seien und ob es Alternativen gebe, wollten die Länder die Verantwortung dafür dem Bundesverkehrsminister "unterjubeln", kritisierte Weiger. Auch die Länder wüssten, dass sich nur ein Bruchteil dieser Projekte in den kommenden 15 Jahren finanzieren und umsetzen lasse. Die am stärksten abgespeckte Liste habe Mecklenburg-Vorpommern beim Bund eingereicht.
Realitätsfern sei, dass Bayern rund 400 Vorhaben angemeldet habe, deren Umsetzung 160 Jahre dauern und etwa 17 Mrd. Euro kosten würde. Union und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass im neuen Bundesverkehrswegeplan für 2015 bis 2030 nicht jeder Wunsch erfüllbar sein werde.
Für besonders dringende, überregional wichtige Vorhaben soll ein "nationales Prioritätenkonzept" definiert werden. In diese Projekte sollen 80 % der Mittel für Neu- und Ausbau fließen. Dazu gehören der Ausbau belasteter Verkehrsknoten und von Seehafen- Anbindungen, die Schließung wichtiger Netzlücken und Vorhaben auf grenzüberschreitenden Verkehrsachsen.
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