Straßenbau und Verkehrswesen
Sanierungsstau ist „hausgemacht“
BERLIN (dpa). - Der Bundesrechnungshof gibt dem Verkehrsministerium eine Mitschuld am Sanierungsstau auf deutschen Straßen. "Diese Probleme sind hausgemacht", kritisierte der Vizepräsident des Rechnungshofs, Christian Ahrendt. Manche Ausgaben würden "zweckentfremdet eingesetzt": "Wenn man das für den Erhalt der Infrastruktur vorgesehene Geld für Neubauten ausgibt, tut sich natürlich eine Lücke bei der Instandhaltung und Sanierung auf." Darauf habe der Rechnungshof auch in seinen Bemerkungen 2013 zum Einzelplan des Bundesverkehrsministeriums hingewiesen. Für Forderungen nach zusätzlichen Einnahmen für die Infrastruktur – etwa über eine Ausweitung des Mautsystems oder einen Sonderfonds – zeigte Ahrendt kein Verständnis. "Der Bund sollte seine Mittel korrekt einsetzen, dann wäre den Straßen schon geholfen." Im Bundeshaushalt gebe es seit Jahren ausreichende Mittel, mit denen die Instandhaltung der Straßen-Infrastruktur bezahlt werden könnte. Ahrendt bezog sich dabei auf Berechnungen, wonach in den Jahren 2010 bis 2012 insgesamt 878,8 Mio. Euro.
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