Baustoff-Tage
Verkehrsinfrastruktur braucht Masterplan
FILDERSTADT (ABZ). - Der Zustand der baden-württembergischen Verkehrsinfrastruktur stand bei den Baustoff-Tagen des Industrieverbandes Steine und Erden Baden-Württemberg e. V. (ISTE) im Mittelpunkt. 470 Interessierte nahmen an der Veranstaltung teil. Der ehemalige Bundesverkehrsminister und Vorsitzende der Kommission "Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung", Prof. Kurt Bodewig (SPD), und der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen) diskutierten mit den Tagungsteilnehmern die aktuellen Herausforderungen. Der Verkehr wird weiter wachsen, daran ließ Kurt Bodewig im Kultur- und Kongresszentrum Philharmonie in Filderstadt keinen Zweifel. Von 2010 bis 2030 wird dem SPD-Politiker zufolge allein der Güterverkehr um 38 % zunehmen, während der Personenverkehr auf deutschen Verkehrswegen um 12,9 % wachsen wird. Steigerungen, die die Frage aufwerfen, ob die vorhandenen Verkehrsträger, allen voran die Straßen, dieses Transportvolumen überhaupt bewältigen können.
Den täglichen Wertverlust der bundesdeutschen Verkehrsnetze bezifferte Bodewig auf 13 Mio. Euro, womit der jährliche Wertverlust deutlich über 4,5 Mrd. Euro liegt, was dazu führt, dass jährlich ein finanzieller Zusatzbedarf in Höhe von 7,2 Mrd. Euro besteht. Der SPD-Politiker betonte, dass dringend an dem Erhalt und Ausbau aller Verkehrsträger gearbeitet werden müsse, um den deutschen Wirtschaftsstandort zu fördern und weiter attraktiv zu halten. "Infrastrukturpolitik ist Standortpolitik. Deutschland darf im globalen Ranking nicht verlieren", so Kurt Bodewig, der die Einrichtung eines Infrastrukturfonds und die Erarbeitung von Lebenszyklus-Konzepten und deren fortlaufende Optimierung forderte, um Investitionen in die Infrastruktur nachhaltig planen und langfristig finanzieren zu können. Winfried Hermann berichtete, dass die grün-rote Landesregierung allein in den Erhalt und die Sanierung von Landesstraßen 125 Mio. Euro investieren will.
Der Landesverkehrsminister erklärte, dass rund zweidrittel der Mittel, die für den Straßenbau vorgesehen sind, in den Erhalt und die Sanierung fließen, während ein Drittel der Gelder für den Aus- und Neubau vorgesehen ist. Der Grünenpolitiker wies immer wieder erhobene Vorwürfe zurück, dass die Landesregierung nicht ausreichend in den Straßenbau investiere. "Wir haben in den vergangenen zwei Jahren mehr umgesetzt als je zuvor", so Hermann. "Wir haben zunächst die lange Liste an Baustellen abgearbeitet, die noch zu Ende geführt werden mussten." Der Investitionsbedarf im Bereich der Straße belaufe sich in Baden-Württemberg auf insgesamt 11 Mrd. Euro. Bei einem optimistisch eingeschätzten Investitionsvolumen von jährlich 200 Mio. Euro, dauere es über 50 Jahre, bis dieser Investitionsbedarf abgebaut worden sei. Damit ist Winfried Hermann zufolge nachvollziehbar, weshalb im Straßenbau Prioritäten gesetzt werden müssen und wichtige Hauptverkehrsachsen, wie die Autobahn A 8 Karlsruhe-München, bevorzugt behandelt würden. Winfried Hermann erklärte auch, dass er die Pläne des Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt, die Lkw-Maut aufgrund eines neuen Wegekostengutachtens abzusenken, nicht befürwortet. Immerhin seien Mehreinnahmen angesichts des enormen Nachholbedarfs dringend erforderlich. Angesichts dieser Entwicklungen machte der baden-württembergische Verkehrsminister deutlich, dass es mit Blick auf die kommenden Jahre schwieriger werden wird, Investitionen zu tätigen. Der Minister erklärte, dass deshalb künftig genau geprüft werden müsse, ob eine Straße wirklich ausgebaut werden müsse oder ob eine Sanierung ausreicht, ob ein Neubau dringend erforderlich ist oder ob ein Ausbau sinnvoller ist. In der anschließenden Diskussion betonte Kurt Bodewig, dass dringend ein fortlaufender Masterplan aufgestellt werden müsse, mit dem sich die Lebenszyklusphasen der Infrastruktur erfassen und koordinieren lassen. Eine Ansicht, die auch Winfried Hermann unterstützte.
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