Förderung für Städte und Gemeinden

176 Millionen Euro für Klimaschutz

Berlin (ABZ). – Vor Kurzem hat Bundesbau- und Stadtentwicklungsministerin Klara Geywitz die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten in Potsdam besucht, um sich dort über die Maßnahmen zur Klimaanpassung zu informieren und das Bundesprogramm Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel vorzustellen. Öffentliche Park- und Grünanlagen leiden demnach unter den Hitzesommern ebenso wie unter dem häufiger auftretenden Starkregen, den die ausgetrockneten Böden nicht mehr kompensieren können. Kommunen und Gemeinden müssten ihre grünen Freiräume davor schützen, so das Ministerium, der Bund unterstütze das mit einer verlässlichen Finanzierung. Dazu seien bereits im Mai 2022 vom Haushaltsausschuss erneut Mittel in Höhe von 176 Millionen Euro für das Programm bewilligt worden, das Programmvolumen steige seit dem Programmstart im Jahr 2020 auf insgesamt 467 Millionen Euro an.

Die Mindesthöhe der beantragten Fördersumme beträgt 1 Million Euro, mit der Umsetzung des Programms hat das BMWSB das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) betraut. Vom 15. Juli bis zum 15. Oktober 2022 können Städte und Gemeinden geeignete Projekte beim BBSR einreichen, informiert das Ministerium. Projektbeispiele seien etwa die Ertüchtigung von Park- und Grünanlagen, die Entsiegelung und Begrünung von Frei- und Verkehrsflächen oder die Förderung der Biodiversität. Das Programm soll als Beitrag des Bundes zur klimaangepassten Stadtentwicklung durch eine gezielte Entwicklung und Modernisierung von Grün- und Freiflächen verstanden werden. Der Bund überneheme dabei bis zu 85 Prozent der förderfähigen Kosten. Gerade in Zeiten angespannter Haushaltslagen und knapper Kassen, kommt das Bundesprogramm da an, wo Menschen und Städte mit wenig auskommen müssen.

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