Bundesfernstraßenbau
Verband warnt vor Investitionsbremse
Ein jahrelanger Sanierungsstau überrolle das deutsche Verkehrsnetz aktuell. Der Bund habe insoweit einen Hochlauf an Investitionen in diesem Bereich angekündigt – um dann allerdings gleich wieder auf die Bremse zu treten. Knapp 10 Milliarden Euro fehlten der Autobahn GmbH des Bundes in den nächsten vier Jahren zur Erledigung ihrer Aufgaben. Der Arbeitskreis Straße/Brücke der BVMB warnt aufgrund dessen davor, die Runderneuerung von Straßen und Brücken erneut auf die lange Bank zu schieben. Die Mitgliedsbetriebe berichten aktuell bereits von ersten Aufhebungen und Verschiebungen von Projekten.
"Für das Jahr 2024 sehen wir momentan noch einen vorsichtigen Optimismus, dass die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für die vorgesehenen Bauvorhaben im Bundesfernstraßenbereich ausreichen sollten – eine Unbekannte hierbei stellen allerdings die drohenden Einnahmeausfälle bei der Lkw-Maut dar. Ab spätestens 2025 haben wir aktuell allerdings durchaus Grund zur Sorge", beschreibt BVMB-Geschäftsführer Daniel Jonas die aktuelle Situation in diesem Segment der Bauwirtschaft.
Es gelte daher dringend den bezifferten Mehrbedarf im bereits laufenden Haushaltsverfahren für die Jahre 2025 bis 2028 zu berücksichtigen. Für die Bauwirtschaft – und auch die Auftraggeber – sei ein mehrjähriger Planungshorizont unerlässlich: "Die Fachfirmen können nicht nach Belieben mit ihren Kapazitäten jonglieren, sie müssen sich schon darauf verlassen können, dass ihre Kolonnen und Geräte auch so abgerufen werden, wie es der Bund angekündigt hat", fordert Jonas mehr Verlässlichkeit für eine zuverlässige und langfristige Planung bei der Politik ein.
Hinzu komme, dass vor dem Hintergrund der ideologischen Ausrichtung der Bundesregierung die Straße immer wieder als Klimasünder stigmatisiert werde. "Wer die Straße aus ideologischen Gründen verteufelt, gefährdet die Funktionsfähigkeit der gesamten deutschen Wirtschaft", warnt der stellvertretende Präsident der BVMB, Jürgen Faupel. Die Straße werde in Europa auf absehbare Zeit "klar der Hauptverkehrsträger Nummer eins" bleiben. Umso wichtiger sei es, das Straßennetz schnell und umfassend zu ertüchtigen, um Ausfälle von Hauptverkehrsadern für mehrere Jahre durch baufällige Brücken verhindern zu können.
Insoweit hat die aktuelle Entwicklung in diesem Bereich die Warnleuchten bei der BVMB aktiviert. "Unsere Mitgliedsbetriebe berichten uns von ersten Aufhebungen von aktuellen Vergabeverfahren – und dies unter anderem mit der Begründung, dass die erforderlichen Haushaltsmittel nicht zur Verfügung stünden. Bauvorhaben werden wieder zurückgepfiffen", zeigt sich Jonas besorgt und nennt beispielhaft eine Maßnahme an der A4 in Hessen.
ABZ-Stellenmarkt
